Sitzung: 28.09.2010 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2
Vorlage: 30/417/2010/1
Sachverhalt:
Die ISEK-Maßnahme
Juniorbahnhof war im Haushaltsplan 2009 mit Einzahlungen in Höhe von 615.000
Euro und Auszahlungen in Höhe von 820.000 Euro veranschlagt. Der Eigenanteil
der Stadt Dannenberg (Elbe) belief sich auf 205.000 Euro (Nicht 215.000 Euro wie in der Ursprungsvorlage).
Die aktuellen
Kosten des Projektes werden sich auf rd. 1.076.000 Euro belaufen, so dass sich
eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 256.000 Euro ergibt. Zur
Finanzierung des Projektes werden durch Veränderungen bei den ISEK-Maßnahmen
insgesamt (siehe Vorlage 30/416/2010) Landesmittel in Höhe von 157.000 Euro
umgeschichtet, so dass die neue Finanzierung wie folgt aussieht:
Auszahlungen 1.076.000
Euro
Einzahlungen 772.000 Euro
Eigenanteil der
Stadt Dannenberg (Elbe) 304.000 Euro
Die Erhöhung des
Eigenanteils von 99.000 Euro (nicht
89.000 Euro, wie in der Ursprungsvorlage) wird aus Mittel der
Wirtschaftsförderung aus Vorjahren (Haushaltsreste) zur Verfügung gestellt.
Ohne Aussprache fasst der Rat folgenden
Beschlussvorschlag:
Der überplanmäßigen
Auszahlung in Höhe von 256.000 Euro wird zugestimmt.