Sachverhalt siehe BUStD Nr. VIII/23 vom 02.09.2010.

Rh Herzog bemängelt, dass zu diesem und einigen nachfolgenden TOP keine Unterlagen versandt wurden, die dem Fachausschuss ergänzend vorgelegt wurden. Da auch das Protokoll der Fachausschuss-Sitzung noch nicht vorliegt, war eine umfassende Vorbereitung nicht möglich. Er bittet, zukünftig ergänzende Sachverhalte sowie geänderte Beschlussempfehlungen bzw. Protokollauszüge mit den Ratseinladungen zu versenden.
StDir Meyer sichert dies zu.
Rh Carmienke verweist auf das Ratsinformations- bzw. das Bürgerinformationssystem.

Rh Schwidder erkundigt sich, ob die Angelegenheit eilt oder ob die Möglichkeit besteht, den TOP zu vertagen. FBL Hesebeck erwidert, dass heute keine Entscheidung getroffen werden muss, allerding ruht dann das Ausschreibungsverfahren.
Stellv. Bgm Felber erklärt, dass im Bauausschuss und im Verwaltungsausschuss einstimmige unveränderte Beschlussempfehlungen erfolgt sind und sieht daher keinen Anlass zur Vertagung.

FBL Hesebeck erläutert den im Bauausschuss vorgetragenen Sachverhalt.

Rh Schwidder stellt den Antrag auf Rückverweisung in den Fachausschuss. Bgm Voß stellt den Antrag zur Abstimmung:
6 JA-Stimmen, 13 NEIN-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat folgenden
   

Beschluss:

Zur Verbesserung der Energieeffizienz wird die Straßenbeleuchtung durch den Austausch der Leuchtenköpfe umgerüstet. Zum Einsatz kommen moderne, effiziente Lampen- und Leuchtentechniken.
Die erforderlichen finanziellen Mittel der Folgejahre werden über den Haushalt 2011 zur Verfügung gestellt.