StDir. Jürgen Meyer trägt vor:

Die ISEK-Maßnahme Juniorbahnhof war im Haushaltsplan 2009 mit Einzahlungen in Höhe von 615.000,00 Euro und Auszahlungen in Höhe von 820.000,00 Euro veranschlagt. Der Eigenanteil der Stadt Dannenberg (Elbe) belief sich auf 215.000,00 Euro.

Die aktuellen Kosten des Projektes werden sich auf rd. 1.076.000,00 Euro belaufen, so dass sich eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 256.000,00 Euro ergibt. Zur Finanzierung des Projektes werden durch Veränderungen bei den ISEK-Maßnahmen insgesamt (siehe Vorlage 30/416/2010) Landesmittel in Höhe von 157.000,00 Euro umgeschichtet, so dass die neue Finanzierung wie folgt aussieht:

Auszahlungen                                                  1.076.000,00 Euro

Einzahlungen                                                      772.000,00 Euro

Eigenanteil der Stadt Dannenberg (Elbe)   304.000,00 Euro

Die Erhöhung des Eigenanteils von 89.000,00 Euro wird aus Mittel der Wirtschaftsförderung aus Vorjahren (Haushaltsreste) zur Verfügung gestellt.

 

Rh Brüggemann bemängelt einen Rechenfehler in der Kostenzusammenstellung. Er bittet um Klärung, wie hoch die Eigenmittel tatsächlich eingeplant werden sollen. Der ursprüngliche Eigenanteil der Stadt beträgt 205.000,00 €.

 

Ohne weitere Aussprache empfiehlt der Stadtentwicklungsausschuss folgenden

 

Beschluss:

Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 256.000,00 Euro wird zugestimmt.