Sachverhalt:

FBL Hesebeck erläutert den Sachverhalt der Vorlage 3/397/2010 mit den Plänen.

 

1.SgRätin Steckelberg verlässt die Sitzung um 19.42 Uhr.

 

Rh M. Schulz erkundigt sich, ob der Umbau des Kreuzungsbereiches vor der Brücke (von Hitzacker (Elbe) aus gesehen) auch günstiger machbar ist, z.B. durch entsprechende Beschilderung/Beleuchtung.

FBL Hesebeck erwidert, dass es hier im Straßenbereich erhebliche Höhenunterschiede gibt. Seitens der Straßenbauverwaltung wurde alles versucht, die Kosten so gering wie möglich zu halten. Mit allen Beteiligten wurde die vorliegende Lösung aus Sicherheitsgründen so geplant.

 

Rh v.d. Bussche sieht erhebliche Unfallgefahren bei der vorliegenden Planung. Er übt Kritik an dem Verhalten der Bahn, dass der Bau eines Tunnels nicht im vollen Umfang unterstützt wurde. 

 

Stv. Bgm Mertins beantragt, diesen TOP zu vertagen und nochmals Gespräche mit einem Ortstermin mit der Bahn zu führen. 

 

In der anschließenden Diskussion kommt zum Ausdruck, dass die Mehrheit der anwesenden Ratsmitglieder  die Durchführung der vorliegenden Planung wünscht. Nachdem über 10 Jahre mit der Bahn verhandelt wurde, ist  es an der Zeit, dass aus Sicherheitsgründen für die Radfahrer eine Lösung gefunden wurde.

  

Stv. Bgm Schneeberg verlässt die Sitzung um 20.05 Uhr.

 

Bgm Dr. Jastram lässt über den Antrag von stv. Bgm  Mertins abstimmen.

 

Dieser wird mit  Ja  7    Nein  9

 

abgelehnt.

 

Auf Anfrage von Rh v.d. Bussche liegt dem Protokoll eine chronologische Liste über sämtliche durchgeführten Arbeiten/Gespräche, die mit der Bahn stattfanden, bei. (Anlage zu TOP 6 der Niederschrift)

 

Der Rat fasst folgenden

 

 

Beschluss:

Die Verwaltungsvereinbarung zur Errichtung eines Gemeinschaftsradwegs im Zuge der L255 von Hitzacker nach Metzingen (Str-km 27,250 bis Str-km 27,440) wird mit der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Lüneburg (NLStBV) geschlossen.

 

Rh M. Schulz verlässt die Sitzung um 20.14 Uhr