Sitzung: 22.06.2010 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5
Vorlage: 30/208/2010
FBL Hesebeck trägt zum Sachverhalt gem. Vorlage vor.
Der zuständige Fachausschuss und der SgA haben die Stellungnahmen und den Feststellungsbeschluss empfohlen.
Rh Scherlies plädiert im Namen der GLW-Fraktion dafür, den Feststellungsbeschluss nicht zu fassen. Die im Auslegungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange seien s. E. so erheblich, dass den vorgebrachten Anregungen stattgegeben werden sollte.
Seitens der Verwaltung wird diese Einschätzung nicht geteilt.
Der SgRat fasst den
Beschluss:
a) Die Stellungnahmen werden entsprechend der
Vorschläge des Planungsbüros abgewogen und beschlossen.
b) Die 68. Änderung des Flächennutzungsplans
und die Begründung zur 68. Änderung des Flächennutzungsplans werden beschlossen
(Feststellungsbeschluss).