Sitzung: 03.03.2010 Ausschuss für Bau, Planung und Umweltschutz
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 30/091/2010
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom
September 2009 hat er Nitscher einen Ausbau des Radweges von Tiesmesland nach
Drethem beantragt.
Die bisherigen Anstrengungen zur Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum
Ausbau und zur Finanzierbarkeit des Radweges zwischen Hitzacker (Elbe) und Neu
Darchau haben bisher nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Zuletzt wurde im
Rahmen des ländlichen Wegebaus versucht, Zuwendungen für den Ausbau zu erhalten. Leider wurde dem Antrag
nicht entsprochen und hierfür keine Mittel zur Verfügung gestellt. Ferner gibt
es derzeit immer noch Abstimmungsprobleme hinsichtlich der Ausbauart mit der
Biosphärenverwaltung. Eine von der Verwaltung entwickelte Ausbauvariante, die
entlang des Elbufers teilweise vorhandene Wege nutzt, und deren Umsetzung
finanziell interessant ist, kann wegen der fehlenden überregionalen
Gesamtkonzeption nicht umgesetzt werden. Weiterer Nachteil dieser Variante ist
die Dauerhaftigkeit der Maßnahme, wegen der leichten Ausbauart (wassergebundene
Decke) im Überflutungsbereich. Eine Umsetzung eines Gesamtkonzeptes kann nur
erfolgen, wenn die Maßnahme auch mit öffentlichen Mitteln gefördert wird. Mit Fördermitteln
ist derzeit leider nicht zu rechnen. Aus den vorgenannten Gründen, insbesonders
auf Grund der fehlenden Finanzmittel, kann derzeit kein Ausbau erfolgen.
Fachbereichsleiter Herr Hesebeck trägt vor, dass die Radwegeverbindung
von Neu Darchau nach Hitzacker nicht optimal ist und Herr Nitscher deshalb
angeregt habe, den Weg von Tiesmesland nach Drethem auszubauen. Herr Hesebeck
berichtet, dass man sich hierüber im
Rathaus bereits Gedanken gemacht habe und mit der Biosphärenreservatsverwaltung
erste Gespräche stattgefunden haben. Seitens der Biosphärenratsverwaltung wird
aber für einen Ausbau keine Genehmigung erteilt, wenn der Ausbau nicht in ein
überregionales Konzept eingebunden wird. Er schlägt vor, den Tagesordnungspunkt
zurückzustellen bis entsprechende Fördertöpfe gefunden wurden und Gespräche mit
der Biosphärenreservatsverwaltung über die Durchführung von
Rückschnittsmaßnahmen erfolgt sind.
Ratsherr Seide stimmt einer Zurückstellung des Antrages bis zur
Erstellung einer überregionalen Planung zu. Er ist aber der Auffassung, dass
man dem Bürger die Möglichkeit geben müsse, den Weg wieder benutzen zu können.
Es sollte daher nach Möglichkeiten gesucht werden um die Bürger zu unterstützen
und die Dinge nicht so weit wegzuschieben.
Herr Hesebeck erwidert, dass Anträge der Bürger unterstützt werden, in
diesem Fall muss aber erst nochmals mit der Biosphärenreservatsverwaltung ein
Gespräch über die Möglichkeit von einfachen Rückschnittsmaßnahmen an den
vorhandenen Wegeflächen erfolgen.
Vorsitzender Herr Westdörp lässt über den Beschlussvorschlag mit dem
Zusatz, dass mit der Biosphärenreservatsverwaltung ein Abstimmungsgespräch über
die Durchführung von Rückschnittsmaßnahmen an den vohandenen Wegen zu führen
ist, abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Der teilweise
Ausbau des Radwanderweges von Tiesmesland bis zur Gemeindegrenze Neu Darchau
wird bis zur Vorlage eines überregionalen Radwegegesamtkonzeptes und
Finanzierungsplanes mit dem Zusatz zurückgestellt, dass mit der Biosphärenreservatsverwaltung
ein Abstimmungsgespräch über die Durchführung von Rückschnittsmaßnahmen an den
vorhandenen Weg zu führen ist.