Zu diesem TOP wurden bereits Vorgespräche geführt.

Kämmerer Siems-Wedhorn macht in seinen kurzen Erläuterungen deutlich, dass der Haushalt ausgeglichen sei, da das im Rahmen der „Wirtschaftskrise“ entstandene Haushaltsloch durch Rücklagen ausgeglichen werden könne. Er vermutet, dass bereits im nächsten Jahr wieder ein Überschuss erwirtschaftet wird.

Rh Beutler erklärt, dass er dem Haushalt grundsätzlich zustimmen könne. Allerdings sei der Zuschuss für das Waldbad Zernien in Höhe von 5.000,-- € mit einem Sperrvermerk versehen und dieser muss aufgehoben werden.

In der Debatte wird deutlich, dass dem Waldbad der Zuschuss auf alle Fälle gezahlt wird, sobald konkreter Bedarf angemeldet wird. Veränderungen im Haushaltsplan sind daher nicht vorzunehmen.

Ohne weitere Aussprache fasst der Rat folgenden

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde beschließt die Haushaltssatzung 2010 sowie das Investitionsprogramm 2009 – 2013.