Herr Maatsch erläutert anhand des vorliegenden Haushaltsplanes 2010 die Erträge und Aufwendungen sowie die Investitionsmaßnahmen. Er verweist auf den Gesamtergebnisplan (Seite 15) und insbesondere auf das Defizit in Höhe von 87.000 € aus dem Jahre 2008, das das Gesamtergebnis verschlechtert.

 

Bgm Hintzmann verweist auf die Kreis- und Samtgemeindeumlage, auf die Beiträge an die Unterhaltungsverbände und auf die Abschreibungen. Diese Ausgaben verursachen insgesamt das hohe Defizit. Ohne diese Ausgaben hätte die Gemeinde Langendorf nur ein Defizit in Höhe von ca. 9.000 €.

 

Rh Buttnop erklärt, dass die GLW- Fraktion der Haushaltssatzung nicht zustimmen kann. Die Kreditaufnahme für die Wegebaumaßnahme wird den Haushalt der Gemeinde über viele Jahre belasten, dieses kann nicht verantwortet werden. Eine andere Regelung zur Finanzierung wurde nicht in Erwägung gezogen. Die Grundsteuer A hätte auf einen begrenzten Zeitraum erhöht werden können. Dann wären die Nutzer der Wirtschaftswege, die Landwirte, herangezogen worden.

Rf Brownlee versichert, dass die GLW nicht gegen den Ausbau der Wege stimmt, sondern gegen die Kreditaufnahme. Die Belastungen für die Gemeinde sind zu hoch.

 

Bgm Hintzmann verweist auf die Verpflichtung der Gemeinde, das Eigentum zu erhalten. Mit dem geplanten Ausbau werden die Unterhaltungsmaßnahmen in den kommenden Jahren reduziert. Die Belastungen für Zinsen und die Tilgung sind geringer als die zu erwartenden Unterhaltungskosten. Die Wirtschaftswege werden in den nächsten 30 - 40 Jahren keine Unterhaltungskosten verursachen.

Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2010 (Anlage 1) sowie das Investitionsprogramm 2009 – 2013 (Anlage 2) der Gemeinde Langendorf.