Herr Maatsch erläutert anhand des Entwurfes die Haushaltssituation der Gemeinde Langendorf:

 

1.      Vorjahre

Der positive Trend der finanzwirtschaftlichen Entwicklung fand in 2009 leider sein (hoffentlich vorläufiges) Ende.

Für 2008 war laut Haushaltsplan ein Negativergebnis von 25.150 EUR vorgesehen. Dieses Ergebnis wäre auch etwa erzielt worden, wenn nicht erhebliche GewSt-Rückzahlungen aufgrund einer Insolvenz dies verhindert hätten. Statt erwarteter GewSt-Erträge von 26.400 EUR beträgt der GewSt-Saldo -31.395, mithin eine HH-Verschlechterung von 57.795 EUR.

Das laufende Jahr wird ebenfalls nicht mit dem lt. HH-Plan anvisierten, moderat negativen Ergebnis sondern mit einem höheren Fehlbetrag abschließen.

 

 

Im Rahmen der erstmaligen Bilanzaufstellung für das Jahr 2004 sind umfangreiche Anpassungen und Änderungen der Vermögensermittlung /-bewertung und von Nutzungszeiträumen vorzunehmen, die sich ab 2004 fortlaufend auf sämtliche HH-Jahre auswirken. Die daraus folgenden Auswirkungen sind in der vorstehenden Übersicht noch nicht enthalten.

Die Eröffnungsbilanz 2004 wird zurzeit erarbeitet und gemeinsam mit dem Haushalt 2010 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

2.      Haushaltsjahr 2010

a)      Ergebnishaushalt

Ausgehend von den schon in 2009 geringeren ESt-Anteilen ist lt. Steuerschätzung für 2010 nochmals ein Rückgang von 7,9 % zu erwarten. Dies ist die Hauptursache für die ab 2010 erneut auftretende Unterdeckung. Diese beträchtliche Einbuße auf der Ertragsseite (ca. 16 % zu 2008) kann durch die im Vorjahr erfolgte Anhebung der Steuerhebesätze nicht aufgefangen werden.

 

Zur Finanzierung der Wegebau-Investition in 2010 ist eine Kreditaufnahme notwendig. Die daraus folgenden Zinsleistungen verursachen jährliche Mehr-Aufwendungen von (anfänglich) ca. 4.300 EUR.

 

b)     Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt enthält neben den zahlungswirksamen Positionen des Ergebnishaushaltes die Investitionen und Kreditleistungen (u.a. Tilgungen).

 

Die erforderlichen Mittel für Wegebaumaßnahmen sind teilweise bereits 2009 veranschlagt worden. Für 2010 sind die zur Durchführung dieser Maßnahmen benötigten (Rest-) Mittel eingeplant – siehe Investitionsübersicht S. 73.

Zur Finanzierung der Investition ist eine Kreditaufnahme von 123.400 EUR notwendig.
Die Genehmigung dieser Kreditermächtigung hat die Kommunalaufsicht in einem Vorgespräch in Aussicht gestellt.

 

Außerdem ist zur Investitionsförderung die Jahrestranche für das Regionale Teilbudget eingeplant.

 

 

Ergänzend verweist Herr Maatsch darauf, dass die Gemeinde Langendorf für das Jahr 2010 ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen muss. Für dieses Konzept werden von den Ratsmitgliedern entsprechende Vorschläge erwartet.

 

Durch die Einführung des Lemgower Modells bei der Straßenbeleuchtung werden im Jahre 2010 Einsparungen beim Sachkonto 421121 in Höhe von 500,00 € erwartet und in den folgenden Jahren jeweils in Höhe von 1.000 €. Um diese Einsparungen werden die Aufwendungen reduziert (S. 58 des Entwurfes).

 

Die Ratsmitglieder unterbreiten keine weiteren Vorschläge für Einsparungen oder für Einnahmeverbesserungen.

Nach der Beratung fasst der Rat den

 

Beschluss:

Dem Entwurf des Haushaltsplanes 2010 wird, einschließlich der Änderungen beim Produkt 54500, zugestimmt.