Sitzung: 07.12.2009 Ausschuss für Soziales und Kultur
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 11/601/2009
Frau Martin
erläutert die Haushaltsplanung 2010 und stellt die einzelnen Kostenstellen vor:
Bei der
Kostenstelle 11121100000 Gemeinkosten Öffentlichkeitsarbeit stellt Rf Zühlke
nach kurzer Diskussion den Antrag, den Ansatz auf 3.500,- Euro herabzusetzen, da
der Ansatz 2009 nicht komplett verbraucht wurde.
Weiter sollten im
Jahre 2011 in der Planung weitere 10% eingespart werden.
Frau Martin
erläutert daraufhin, dass in 2009 beispielweise die ehemalige Weinkönigin nur
sehr wenige Repräsentationstermine wahrgenommen hat und einige eingeplante
Honorarbeträge nicht eingesetzt wurden
Frau Scharf fügt
hinzu, dass auch Jubiläen und andere Ehrungen schwer abzuschätzen sind und
diese Beträge ebenfalls von dieser Kostenstelle bezahlt werden.
Bei der
Kostenstelle Nichtwissenschaftliche Museen/ Sammlungen Kostenstelle 25200110000
gibt es von Seiten des Ausschusses keine Änderungswünsche.
Die Kostenstelle
26200110100 Konzerte und Musikpflege bringt die Diskussion in den Ausschuss,
aufgrund der gespannten Haushaltslage der Stadt Hitzacker (Elbe) die Ansätze
für 2011 um 10 % zu kürzen.
Der Ansatz 2010
bleibt bestehen mit 5.200,- Euro für die Sommerlichen Musiktage und 10.000 Euro
für die Musikwoche Hitzacker.
Dem Ausschuss ist
die Bedeutung der beiden genannten Veranstaltungen für die Stadt Hitzacker
(Elbe) durchaus bewusst, dennoch müssen sowohl die freiwilligen, als auch die
Pflichtausgaben genau durchdacht werden.
Frau Martin
erläutert die Kostenstelle 28100110100 Museen, Sammlungen und Ausstellungen,
von dieser Kostenstelle wird der Mitgliedsbeitrag für den Museumsverbund
gezahlt und dieser ist immer um die 490,- Euro angesiedelt, da der
Mitgliedsbeitrag an der Einwohnerzahl festgemacht wird.
Die
Haushaltsplanung sieht daher die Herabsetzung auf einen Ansatz von 500,- Euro
vor, dies wird vom Ausschuss befürwortet.
Zum Schluss geht es
um die Kostenstelle 42100110100 Förderung des Sports, dazu erklärt Frau Martin,
dass der Ansatz enorm zurückgesetzt wurde, da die Samtgemeinde Elbtalaue seit
2009 die Förderung von Jugendgruppen mit 50,- Euro pro Verein und zzgl. 2,50
Euro pro jugendlichem Mitglied honoriert und die Stadt Hitzacker (Elbe) nur
noch die Differenzbeträge zwischen der früheren Förderung durch die Stadt
Hitzacker (Elbe) und des aktuellen Förderungszuschusses der Samtgemeinde
Elbtalaue begleicht, um Nachteile für die einzelnen Vereine zu vermeiden.
Der Ausschuss
empfiehlt mehrheitlich die Haushaltsansätze 2010 mit folgenden Änderungen:
Der Ansatz der
Kostenstelle 11121100000 Sachkonto 423600 Öffentlichkeitsarbeit wird auf 3.500
Euro herabgesetzt und es wird zusätzlich
in der Haushaltsplanung 2011 eine Einsparung in Höhe von 10%
berücksichtigt.
Die Einsparung von
10 % wird ebenfalls bei Kostenstelle 26200110100 Sachkonto 451360 Zuschüsse an
kulturelle Einrichtungen empfohlen.