Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 2

Sachverhalt:

Siehe WKDE/VIII/13 vom 23.11.2009 und SgAE/VIII/43 vom 08.12.2009

 

Nach Vortrag durch Werksleiter Klafak fasst der Rat folgenden

 


Beschluss:

Die Haushaltssatzung 2010 und das Investitionsprogramm 2009 bis 2013 des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Elbtalaue werden beschlossen (Anlage zu TOP 12).

 

Rh Scherlies und Rh Fathmann sind bei der Abstimmung nicht anwesend.