Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Sachverhalt:

Siehe SgAE/VIII/43 vom 08.12.2009.

 

Rh Fathmann verlässt die Sitzung zum 21.05 Uhr.

 

Nach Vortrag durch FBL Kern fasst der SgRat folgenden

 


Beschluss:

a)    Die Haushaltssatzung (Anlage zu  TOP 14 a) mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010.

b)    Das Haushaltskonsolidierungskonzept 2010 (Anlage zu TOP 14 b).

c)    Das Investitionsprogramm 2011 bis 2013  (Anlage zu TOP 14 c).