Sachverhalt:

Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2010 und den Planungszeitraum

2011 bis 2013 sind den beiliegenden Aufstellungen zu entnehmen.

 

Stellvertretender Vorsitzender Herr Seide berichtet, dass Ratsherr Wedler einen schriftlichen Antrag eingereicht habe, in dem er darum bittet, die Straße Försterkamp in die Planung für den Haushalt 2010 zu berücksichtigen und entsprechende Mittel  zur Verfügung zu stellen.

 

Von Ratsherrn Flindt wurde ebenfalls ein Schreiben eingereicht mit dem Inhalt, dass Bürger von Tießau  darum bitten, dass der Ausschuss zwecks Gestaltung des Dorfplatzes und des Sportplatzes in Tießau eine Ortsbesichtigung vornehmen möchte. Haushaltsmäßig müsste hier ein Ansatz geschaffen werden.

Es wurde zugesagt, dass eine Ortsbesichtigung in einer der nächsten Sitzungen erfolgen wird.

 

Stadtdirektor Herr Meyer gibt einen kurzen Überblick über die finanzielle Gesamtsituation bei der Samtgemeinde Elbtalaue, von der auch die Stadt Hitzacker negativ betroffen sein wird. Dies betrifft auch insbesondere die Unterhaltung der Gemeindestraßen.

 

Bürgermeister Dr. Jastram verlässt um 20:00 Uhr die Sitzung.

 

Stellvertretender Vorsitzender Herr Seide weist daraufhin, dass im Bereich des Buswartehäuschen am Räsenberg Vandalismus stattfindet.

  Stadtdirektor Herr Meyer schlägt in diesem Zusammenhang vor, mit der Schulleitung der „Freien Schule“ ein Gespräch darüber zu führen, wie dieses in Zukunft vermieden werden kann.

 

Ratsherr Fröhlich fragt nach, was bei der Straßenbeleuchtung unter Bestandserhebung zu verstehen ist.

Stadtdirektor Herr Meyer erläutert, dass eine Bestandserhebung für Leuchten, Leuchtmitte und den Standorten erforderlich ist, um ein Beleuchtungs- und Energiesparkonzept zu erarbeiten.

 

Fachdienstleiter Herr Donnerstag erläutert die einzelnen Ansätze und beantwortet Fragen hierzu.

 

Änderungen zu den Ansätzen ergaben sich bei den Kostenstellen:

 

51110300100 Gemeindeentwicklung

hier sind die Planungskosten in Höhe von 6.000,-- € für den B-Plan Kosakenberg zu streichen

und die Planungskosten für den B-Plan Osterberg in Höhe von 5.500,-- €  sind vom Verursacher zu erstatten.

 

Kostenstelle 54100300200 Straßen, Wege, Plätze:

bei den Erläuterungen unter d) hinter Gehwegsanierung wird Försterkamp = 15.000€ eingefügt.

Die Spiegelstrichaufzählungen Sanierung Parkplatz VERDO und Straßensanierung vom Friedhof bis VERDO werden eine Maßnahme.

Stellvertretender Vorsitzender Herr Seide lässt über die Haushaltsansätze mit den vorstehend aufgeführten Änderungen abstimmen.    

 

 

Beschluss:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2010 und für den Planungszeitraum 2011 bis 2013 werden mit Änderungen bei den Kostenstellen 51110300100 Gemeindeentwicklung und 54100300200 Straßen, Wege, Plätze  einstimmig empfohlen.