Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2010 und für den Planungszeitraum 2011 bis 2013 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

 

Rf Mundhenk weist darauf hin, dass aus der Vorlage keine Kennzahlen (Straßenlängen, Personalkosten, Abschreibung, Folgekosten) zu entnehmen sind. Diese zusätzlichen Informationen sollen in der doppischen Haushaltsführung die tatsächlichen Kosten und die Entwicklung erkennbar machen.

 

FBL Hesebeck erläutert, dass die Anlagen zur Vorlage danach angelegt wurden, die Einnahmen und Ausgaben der einzelnen Kostenstellen aufzuzeigen. Die Angabe von Kennzahlen erfolgt mit der Aufstellung des Gesamthaushaltsplanes.

 

Die Beratung und Abstimmung wird einzeln nach den Anlagen der Vorlage vorgenommen.

 

Rh Brüggemann weist darauf hin, dass der Spielplatz Eichenhang in Schaafhausen ist und nicht in Tramm.

 

Rf Mundhenk verweist auf das bestehende Gutachten „Bespielbare Stadt“ und bittet, zielgerecht nach diesem Gutachten zu handeln.

 

FBL Hesebeck erläutert, dass die Unterhaltungskosten die bestehenden Spielplätze betreffen, die zum großen Teil in Bebauungsplänen festgesetzt sind.

 

Anmerkung zu den Planungskosten ISEK für 2011:

Es handelt sich um die Inwertsetzung des Naherholungsgebietes Thielenburger See.

 

Rh Brüggemann erinnert daran, dass der Stadtdirektor die Ersatzbepflanzung für die beiden gefällten Linden in der Lüchower Straße zugesagt hatte. Dafür sind keine Mittel vorgesehen.

 

FBL Hesebeck trägt vor, dass die Ersatzbepflanzung noch in diesem Jahr geplant ist.

 

Hinsichtlich der vorgeschlagenen verkehrsberuhigenden Maßnahme (Aufpflasterungen) im Bereich der Grundschule Prisser und der Schmarsauer Straße wird über die Notwendigkeit und das Kosten-/Nutzenverhältnis diskutiert. Es besteht Einigkeit, Kosten für eine bauliche Maßnahme nicht zu veranschlagen und die Wirkung der beantragten 30 km/h-Zone abzuwarten.

 

Rh Schumacher fragt, warum die Aufwendungen für Strom nach der Neuausschreibung nicht schon im nächsten Jahr geringer werden.

 

FBL Hesebeck erläutert, dass die Stromausschreibung einen etwas niedrigeren Arbeitspreis pro KWH ergeben hat. Der Arbeitspreis ist aber nur ein Teil der Stromkosten. Der um 10.000,00 € verringerte Ansatz ab 2011 ist für den Fall veranschlagt, dass die vorgeschlagenen Mittel von 100.000,00 € für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung beschlossen werden.

 

Ausschussvorsitzender Carmienke fragt, ob die Wartung der Straßenbeleuchtung durch eine andere Firma kostengünstiger möglich wäre.

 

FBL Hesebeck erläutert, dass ein Wartungsvertrag mit der EON-Avacon besteht und dass die EON zz. ein Straßenleuchtenkataster erstellt. Nach Ablauf des Vertrages wäre eine Ausschreibung möglich.

 

Bei der Kostenstelle „Sonstige Erholungsgebiete“ sind in diesem Jahr bereits Mehrkosten von 4.000,00 € entstanden. Am Prochaskaplatz waren umfangreiche Unterhaltungsarbeiten an Bäumen erforderlich.

 

Der Ausschuss empfiehlt folgenden

 

Beschluss:

Die in den Anlagen zur Vorlage vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2010 und für den Planungszeitraum 2011 bis 2013 werden wie folgt empfohlen:

 

a)      Kostenstelle 36610300100 „Kinderspielplätze“                                    8 Ja / 1 Enthaltung

b)      Kostenstelle 36610300100 „Anschaffung von Spielgeräten“          7 Ja / 2 Enthaltungen

c)       Kostenstelle 51110300100 „Gemeindeentwicklung“                         8 Ja / 1 Enthaltung

d)      Kostenstelle 51110300400 „Flurneuordnung“                                      8 Ja / 1 Enthaltung

e)      Kostenstelle 54100300100 „Neubau Brücke Berliner Straße /

Mühlenjeetzel“                                                                                                                8 Ja / 1 Enthaltung

f)       Kostenstelle 54100300100 „Neubau Brücke Thielenburger See /

Schloßgraben“                                                                                                  8 Ja / 1 Enthaltung

g)      Kostenstelle 54100300200 „Straßen, Wege, Plätze“                          5 Ja / 4 Enthaltungen

h)      Kostenstelle 54100300200 „Neubau Gehweg am Baugebiet

Querdeich“                                                                                                         8 Ja / 1 Enthaltung

i)        Kostenstelle 54100300200 „Verkehrsberuhigende Maßnahme

Schmarsauer Straße“                                                                                     7 Nein / 2 Enthaltungen

j)        Kostenstelle 54100300200 „Ersatzbepflanzung Samlandweg“       6 Ja / 3 Enthaltungen

k)      Kostenstelle 54100300300 „Schilder“                                                       7 Ja / 2 Enthaltungen

l)        Kostenstelle 54100300300 „Anschaffung von Beschilderung“       6 Ja / 3 Enthaltungen

m)    Kostenstelle 54500300100 „Straßenbeleuchtung“                             8 Ja / 1 Enthaltung

n)      Kostenstelle 54500300100 „Anschaffung Straßenbeleuchtung“   7 Ja / 2 Enthaltungen

o)      Kostenstelle 54500300200 „Straßenreinigung“                                    7 Ja / 2 Enthaltungen

p)      Kostenstelle 54700300100 „Verkehrsunternehmen“                        9 Ja

q)      Kostenstelle 55100300100 „Thielenburger See“                                  8 Ja / 1 Enthaltung

r)       Kostenstelle 55100300800 „Sonstige Grünanlagen“                          6 Ja / 3 Enthaltungen

s)       Kostenstelle 55100300900 „Sonstige Erholungsgebiete“                 7 Ja / 2 Enthaltungen

t)       Kostenstelle 55200300100 „Gewässer II. und III. Ordnung“           8 Ja / 1 Enthaltung

u)      Kostenstelle 55500300100 „Wirtschaftswege“                                     8 Ja / 1 Enthaltung

v)      Kostenstelle 56100300100 „Umwelt-, Natur- und Landschafts-

Schutz“                                                                                                                 9 Ja