Frau Scharf erläutert die Haushaltsansätze 2010 und würde gern die einzelnen Seiten der Haushaltsplanung durchgehen bzw. aufkommende Fragen zu den einzelnen Positionen beantworten.

 

Sie teilt mit, dass der FD 31 heute nicht vertreten ist und ggfs. ungeklärte Fragen schriftlich beantwortet werden.

 

Bei der Kostenstelle Jugendfreizeitstätte Hitzacker kommt die Frage nach den hohen Unterhaltungskosten des Gebäudes i. H. v. 200.000 Euro.

 

1. Sg-Rätin Steckelberg erläutert dazu, dass die Samtgemeinde Elbtalaue die Jugendfreizeitstätte von der Stadt Hitzacker (Elbe) erwirbt und dann umfassende Sanierungsarbeiten vor allem im Sanitärbereich und beim Dach erforderlich werden.

Der Erwerb und die Sanierung kommen der Samtgemeinde Elbtalaue günstiger als eine Veräußerung an eine Privatperson und die spätere Anmietung.

 

Rf Peitz möchte gern wissen, ob im Kaufpreis von 61.000 Euro auch das Grundstück enthalten ist und ob die Privatperson als Investor beim Erwerb durch die Samtgemeinde Elbtalaue komplett raus ist.

 

Dazu teilt 1. Sg-Rätin Steckelberg mit, dass das Grundstück im Kaufpreis enthalten ist und beim Erwerb der Jugendfreizeitstätte durch die Samtgemeinde keine Privatperson als Investor benötigt wird.

Der Fusionsausschuss wird sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema des Erwerbs ausführlich befassen.

 

Frau Scharf erläutert die weiteren Kostenstellen und besondere Projekte, z.B. NiKo und damit verbundene Ausgaben und Zuweisungen.

 

Die st AV Molter lässt über den vorliegenden Haushalt 2010 abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltsansätze gemäß Anlagen werden empfohlen.