Bgm Mattiesch berichtet über das Ergebnis der Arbeitskreissitzung, die unmittelbar vor der Ratssitzung stattgefunden hat.
Die Bezuschussung des Flurneuordnungsverfahrens erfolgt mit 75 %.
Unter Umständen kann während des laufenden Verfahrens ein Antrag auf Erhöhung der Bewilligung um 5 % auf 80 % Fördersumme für besondere ökologische Maßnahmen, wie sie im Gebietsteil C des Biosphärenreservates möglich sind, gestellt werden.

 

Rh Schulz fragt die Art der Finanzierung nach. In welcher Höhe die Tilgung angedacht ist und ob ein fester Zeitraum für die Anhebung der Grundsteuer A geplant ist.

 

Herr Maatsch erläutert, dass für Kommunalkredite gewöhnlich eine einprozentige Tilgung vereinbart wird. Sofern die Kreditleistungen vollständig durch eine befristete Anhebung der Grundsteuer A-Hebesätze refinanziert werden sollen, wäre die Tilgung entsprechend anzupassen. Zur Deckung der Kreditleistungen innerhalb von 10 Jahren wäre eine Hebesatzanhebung auf ca. 700 v.H. für diesen Zeitraum nötig.

Die Inanspruchnahme von Kreditmitteln wird voraussichtlich erst im Laufe des Jahres 2011 erforderlich.

 

Herr Heyer vom Planungsbüro GfL Bremen erläutert den geplanten Wegebau im Bereich Jasebeck.

 

Nach der Beratung lässt Bgm Mattiesch abstimmen.

Der Rat fasst den

 

Beschluss:

Die Flurneuordnung Jasebeck wird durchgeführt.

Zur Finanzierung werden ggfs. während der Maßnahmendauer die Grundsteuer A-Hebesätze angehoben.