Sitzung: 22.06.2009 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 30/291/2009
Sachverh. siehe BUStD Nr. VIII/15 vom
07.05.2009.
Sachverh. siehe VAD Nr. VIII/34 vom 15.06.2009.
StDir Meyer erläutert, dass seitens des VA eine Kostenteilung zwischen Investor
und Stadt Dannenberg (Elbe) für die Planungskosten empfohlen wurde.
Rh Herzog regt an, über diese Verfahrenweise einen Grundsatzbeschluss
herbeizuführen, da ansonsten jeder Einzelfall im StRat beschlossen werden
müsste.
Nach Aussprache fasst der StRat folgenden
Beschluss:
a) Der
Bebauungsplan Am Thielenburger See ist zu ändern.
1 Gegenstimme 1 Enthaltung (Rh Brüggemann fehlt bei der Abstimmung)
b) Die Planungskosten werden geteilt je zur Hälfte Stadt Dannenberg
(Elbe) /Investor.
1 Gegenstimme 2 Enthaltungen (Rh Brüggemann fehlt bei der Abstimmung)