Sitzung: 16.06.2009 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Bgm Dr. Jastram eröffnet um 19.15 Uhr die Sitzung, begrüßt die
Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit mit 15
anwesenden Ratsmitgliedern fest.
Rh Wedler beantragt für die INI,
nachfolgenden TOP als Dringlichkeitsantrag zusätzlich auf die TO der
heutigen Sitzung des Rates zunehmen:
Unterstützung zur
Niederlassung von Ärzten und Ärztinnen in Hitzacker (Elbe)
(siehe auch
Niederschrift des VA H VIII/36 vom 15.06.2009 zu TOP 8.8)
Der Antrag liegt nicht allen Ratsmitgliedern in schriftlicher Form vor,
stellt Rh Zühlke fest.
Diesen Antrag zusätzlich als Dringlichkeitsantrag auf die TO zu nehmen,
wird vom Rat mit
8 Ja und 7
Enthaltungen abgelehnt. Die nach der
Geschäftsordnung für die Dringlichkeit eines Antrages notwendige 2/3 Mehrheit
der Mitglieder des Rates wurde nicht erreicht.