Sitzung: 04.05.2009 Rat der Gemeinde Zernien
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 30/288/2009
Durch einen Antrag
auf Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm besteht für die Gemeinde Zernien
die Möglichkeit gezielt den Auswirkungen des demographischen Wandels und der
Veränderung der ländlichen Struktur zu begegnen.
Im Rahmen der
Dorferneuerung kann die Entwicklung der dörflichen Strukturen gezielt gefördert
werden. Die Anlage neuer Verkehrswege, Schaffung eines neuen Dorfmittelpunkts
und der Erhalt vorhandener Infrastruktur sind nur einige anzustrebende Ziele
gerade für den Ort Zernien selbst.
In den weiteren
Orten der Gemeinde können durch öffentliche Maßnahmen Verbesserungen an den
Verkehrswegen, der Oberflächenwasserbeseitigung oder dörflichen
Gemeinschaftsanlagen geschaffen werden.
Die öffentlichen
Maßnahmen können mit 65 % ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer gefördert werden.
Für DE-Maßnahmen im
privaten Bereich bietet die Dorferneuerung die Chance, erforderliche
Sanierungsarbeiten durchzuführen, den Verfall leerstehender Bausubstanz zu
stoppen oder die Umnutzung ehemals landwirtschaftlicher Gebäude zu fördern.
Im privaten Bereich werden die Maßnahmen mit 30 % der förderfähigen Baukosten
bezuschusst. In diesem Fall ist die Mehrwertsteuer auch förderfähig. Auf der
Bürgerinformationsveranstaltung am 20.03.2009 hat es eine positive Resonanz der
Bürger/innen gegeben. Angestrebt wird die Aufnahme aller Orte in der Gemeinde
Zernien, als sogenannte Gruppendorferneuerung.
Die Aufnahme des
Ortes Keddien wird nicht beantragt, da dort bereits Mitte der 90er Jahre des
letzten Jahrhunderts Dorferneuerung betrieben wurde und eine neuerliche
Aufnahme zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist. Seinerzeit wurde eine Anzahl
von privaten DE-Maßnahmen gefördert und im öffentlichen Bereich konnte
insbesondere die auf Grund der topographischen Lage schwierige Entwässerungssituation
gelöst werden.
Nach der Beratung
beantragt Rh Beutler Abstimmung gem. Vorlage.
Der Rat fasst den
Beschluss:
Es wird ein Antrag
auf Aufnahme ins Dorferneuerungsprogramm für die Orte der Gemeinde Zernien, mit
Ausnahme von Keddien, gestellt.