Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

Für den Spielkreis Breselenz soll ein eigener Spielplatz, der mit einem Zaun zum benachbarten Platz abgegrenzt wird, geschaffen werden (siehe Rat Jameln Nr. VIII/12 vom 03.03.2009 unter TOP 7.1).

Bei der Investitionsnummer 05.1035002 "Beschaffung von Inventar für den Spielkreis" stehen aus Haushaltsresten 2.500 € zur Verfügung (s. Haushaltsplan 2009, S. 8), die für den ebenfalls erforderlichen Zaunbau benötigt werden. Die außerplanmäßige Auszahlung kann durch Einsparungen bei der Investitionsmaßnahme "Ausbau Zieleitz II" aufgefangen werden.
Hier wurden rund 60.000 € als Reste in das Haushaltsjahr 2009 übertragen, die nicht mehr in vollem Umfang für diese Maßnahme benötigt werden.

 

Der Rat fasst den

 


Beschluss:

1.      Die Gemeinde beschafft für den Kinderspielkreis Breselenz Außenspielgeräte im Wert von maximal 3.000 €.

2.      Hierfür werden bei der Investitionsnummer 05.1035002 "Beschaffung von Inventar für den Spielkreis" maximal 3.000 € außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Auszahlung erfolgt durch Einsparungen in gleicher Höhe bei der Investitionsnummer 05.3055002 "Erschließungsanlage Breselenz, Zieleitz II".