Sitzung: 28.04.2009 Rat der Gemeinde Jameln
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 31/273/2009
Für den
Spielkreis Breselenz soll ein eigener Spielplatz, der mit einem Zaun zum
benachbarten Platz abgegrenzt wird, geschaffen werden (siehe Rat Jameln Nr.
VIII/12 vom 03.03.2009 unter TOP 7.1).
Bei der
Investitionsnummer 05.1035002 "Beschaffung von Inventar für den
Spielkreis" stehen aus Haushaltsresten 2.500 € zur Verfügung (s.
Haushaltsplan 2009, S. 8), die für den ebenfalls erforderlichen Zaunbau
benötigt werden. Die außerplanmäßige Auszahlung kann durch Einsparungen bei der
Investitionsmaßnahme "Ausbau Zieleitz II" aufgefangen werden.
Hier wurden rund 60.000 € als Reste in das Haushaltsjahr 2009 übertragen, die
nicht mehr in vollem Umfang für diese Maßnahme benötigt werden.
Der Rat
fasst den
Beschluss:
1. Die Gemeinde beschafft für den
Kinderspielkreis Breselenz Außenspielgeräte im Wert von maximal 3.000 €.
2. Hierfür werden bei der
Investitionsnummer 05.1035002 "Beschaffung von Inventar für den
Spielkreis" maximal 3.000 € außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung
dieser außerplanmäßigen Auszahlung erfolgt durch Einsparungen in gleicher Höhe
bei der Investitionsnummer 05.3055002 "Erschließungsanlage Breselenz,
Zieleitz II".