Sitzung: 23.04.2009 Ausschuss für Bau, Planung und Umweltschutz
Herr Heins erkundigt sich nach der Reparatur des
Bahnüberganges „Am Räsenberg/Bahnhofsweg“
Herr Hesebeck berichtet, dass der Bahn
mitgeteilt wurde, dass die Überfahrt ausgefahren und saniert werden muss. Eine
Antwort seitens der Bahn liege aber noch nicht vor.
Herr Mertins erkundigt sich nach der Reparatur
der Steganlage im Hitzacker-See und fragt an, wer für das Öffnen der Stauanlage
in der Jeetzel zwecks Entschlammung des Sees zuständig sei.
Herr Hesebeck berichtet, dass der Auftrag für die Reparatur der
Steganlage erteilt wurde.
Herr Schneeberg berichtet, dass im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses
für den Hochwasserschutz das Wehr gezogen und umgebaut wird.
Herr Mertins berichtet, dass die Absenkungen vor und hinter der
Drawehnertorbrücke beim Überfahren spürbar sind und fragt nach, ob hier noch
ein Gewährleistungsfall vorliege oder der Schaden durch den Bau
Hochwasserschutzanlagen entstanden sei.
Herr Hesebeck erwidert, dass keine Gewährleistung mehr gegeben ist.
Herr Mertins trägt vor, dass vor dem Grundstück Ecke
Deichstraße/Hauptstraße, Sperrmüll an Sperrmüllabholtagen abgelegt wird. Die
Eigentümer beschweren sich insbesondere darüber, dass, wenn etwas liegen
bleibt, was nicht zum Sperrmüll gehört, von Ihnen entsorgt werden muss, da die
Personen, die dieses dort abgelegt haben, es nicht wieder wegholen. Sie schlagen
daher vor, in der Nähe eine Sammelstelle für Anwohner aus der Deichstraße
einzurichten, an der auch Hausmüll und „Gelbe Säcke“ abgeholt werden.
Herr Wieczorek verweist darauf, dass die Straßenbeleuchtung morgens um
05:30 Uhr angehe und nach einer knappen halben Stunde wieder ausgehe. Es müsse
eine Lösung gefunden werden, dass die Straßenbeleuchtung in der Sommerzeit
morgens erst gar nicht mehr angehe.
Herr Hesebeck erwidert, dass die Schaltzeiten entsprechend dem
Ratsbeschluss angelegt und ausgeführt wurden. Sollten hieran Veränderungen
vorgenommen werden, dann entstehen für das Ändern der Schaltzeiten im Frühjahr
und im Herbst Kosten, die durch die vorher erzielten Einsparungen nicht
aufgefangen werden können.
Vorsitzender Herr Westdörp erkundigt sich nach der Reparatur der Gosse
im Bahnhofsweg.
Herr Hesebeck erwidert, dass der Haushaltsplan der Stadt Hitzacker
(Elbe) noch nicht genehmigt sei.
Herr Schneeberg spricht die Solaranlage an, die in der Lanke vom
Landkreis nicht genehmigt wurde
Frau Duncker berichtet, dass es sich hier um eine Einzelfallentscheidung
handelte.
Herr Schneeberg fragt an, ob die Stadtinsel von Hitzacker noch insgesamt
ein Baudenkmal sei.
Frau Duncker trägt vor, dass der Denkmalschutz für die Stadtinsel
aufgehoben sei und dass es nur noch Einzel- und Gruppendenkmale sind. Damit
sind Neubauten, die im Ensemble auch als
Baudenkmale eingestuft wurden, keine Baudenkmale mehr.
Frau Duncker erläutert, dass Solaranlagen auf der Stadtinsel nur da
zulässig sind, wo sie vom Weinberg und öffentlichen Verkehrsflächen aus, nicht
sichtbar sind.