Sitzung: 16.04.2009 Ausschuss für Fusion und interkommunale Zusammenarbeit, Vermögensauseinandersetzungen, Finanzen, Personal und Tourismus
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 2/261/2009
Sachverhalt:
Der Verwaltungsrat
der kAöR Wasserverband Dannenberg – Hitzacker hat am 26.03.2009 anliegende
Satzung beschlossen.
Vom Verwaltungsrat
beschlossene Satzungen bedürfen nach der Unternehmenssatzung der Zustimmung des
Rates der Samtgemeinde Elbtalaue.
Auf Nachfrage gibt
Herr Dr. Horchelhahn kurze Erläuterungen zu einzelnen Tarifen.
Die nachstehend
aufgeführten redaktionellen Änderungen werden noch eingefügt bzw. abgeändert:
Der erste Satz der
Präambel wird wie folgt ergänzt: Aufgrund der §§ 6, 8, 40, 72, 83 und
133 c Abs. 1 der…………..
Die Unterschrift
der Satzung muss lauten: Wasserverband
Dannenberg-Hitzacker kAöR
Der Vorstand
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Samtgemeinde Elbtalaue stimmt der anliegenden Satzung zu.