Sitzung: 03.02.2009 Bau- und Umweltausschuss der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2
Vorlage: 30/049/2009
Anfang 2007 haben
ortsansässige Landwirte anhand einer Kartengrundlage für das Gebiet Wussegel,
Penkefitz, Jasebeck, Damnatz und Landsatz ein Bewirtschaftungskonzept erstellt.
Ziel des Konzeptes ist die bessere Bewirtschaftbarkeit der landwirtschaftlichen
Flächen und die Umsetzung der naturschutzrelevanten Ziele. Für den Penkefitzer
See soll eine Umgehung erstellt werden, um den Nährstoffeintrag zu reduzieren.
Zur Umsetzung der Maßnahmen ist ein Flurbereinigungsverfahren angedacht. Das
Land und die Biosphärenreservatsverwaltung haben ihre Bereitschaft erklärt,
Eigentumsflächen in das Verfahren einzubringen, um diese gegen
Außendeichsflächen einzutauschen.
Seitdem haben
zahlreiche Arbeitskreissitzungen, Besprechungen und Ortstermine mit den
Sprechern der Landwirte, dem GfL als Planungsbüro, dem Amt für Landentwicklung
als zuständige Behörde für das Verfahren, der Samtgemeinde Elbtalaue als
Vertreterin für die beteiligten Gebietskörperschaften und weitere zu
beteiligende Fachbehörden und Naturschutzverbänden stattgefunden.
Das Planungsgebiet
umfasst demnach den Bereich von Wussegel, Außendeichs entlang der Elbe an
Penkefitz vorbei bis nach Damnatz. Nach Süden hin wird das Gebiet in etwa durch
den Hauptabzugsgraben und die Taube Elbe begrenzt.
Aufgrund des
jetzigen Planungsstandes wurde eine Kostenermittlung für das geplante
Flurneuordnungs-verfahren Jasebeck erstellt.
Am 09.12.2008 wurde
eine gemeinsame Informationsveranstaltung für die Räte Damnatz und Dannenberg
durchgeführt, in der Umfang und Planungsstand erläutert wurden.
Die Baukosten für
Wirtschaftswege (Neubau und Sanierung vorhandener Wege) im Gebiet der Stadt
Dannenberg (Elbe) betragen ca. 850.000,00 €. Der hierauf von der Stadt zu
tragende Eigenanteil beläuft auf ca. 155.000,00 €.
Die Wege werden in
mittelschwerer Befestigung (MSB) ausgeführt, wobei die Bauweise zwischen Decke
ohne Bindemittel (DOB), bituminöse Decke (Bit) und Spurbahnen in Beton (SpB) je
nach Art der Beanspruchung wechselt.
Weiterhin sind in den Kosten der Wegerückbau, Rohrdurchlässe,
Seitengräben und ein Rahmendurchlass enthalten.
Die Eigenmittel in
Höhe von ca. 155.000,00 € sind nicht in einer Summe zu veranschlagen. Diese
werden je nach Ausführungsfortschritt abgerufen, wobei mit der ersten
Abforderung erst in 2010 zu rechnen ist.
Die Flurneuordnung
Jasebeck soll als „Beschleunigte Zusammenlegung Jasebeck“ durchgeführt werden.
Es ist geplant bis zum 15.03.2009 die Eigentümerversammlung einzuberufen.
FBL Hesebeck
erläutert den Sachverhalt der Vorlage und beantwortet Detailfragen.
Rh Herzog begrüßt
den geplanten Tausch von dioxinbelasteten Flächen im Außenbereich. Er weist
darauf hin, dass die Finanzierung für die Flurbereinigungsmaßnahmen zz. noch
nicht gesichert ist.
Es wird abgestimmt,
dass der Kämmerer den Auftrag erhält, zur VA-Sitzung am 10. Februar Aussagen
zur Finanzierung vorzulegen.
Rh Tapper begrüßt
eine Flurneuordnung, besonders auch im Zusammenhang mit den Maßnahmen für die
dioxinbelasteten Flächen, und er weist darauf hin, dass in dem Bereich stark
sanierungsbedürftige Brücken sind, die ohne eine Flurneuordnung zu 100 % zu
Lasten der Stadt saniert werden müssten.
Der Ausschuss
empfiehlt folgenden
Beschluss:
Die Flurneuordnung
Jasebeck ist durchzuführen.