Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

Anfang 2007 haben ortsansässige Landwirte anhand einer Kartengrundlage für das Gebiet Wussegel, Penkefitz, Jasebeck, Damnatz und Landsatz ein Bewirtschaftungskonzept erstellt. Ziel des Konzeptes ist die bessere Bewirtschaftbarkeit der landwirtschaftlichen Flächen und die Umsetzung der naturschutzrelevanten Ziele. Für den Penkefitzer See soll eine Umgehung erstellt werden, um den Nährstoffeintrag zu reduzieren. Zur Umsetzung der Maßnahmen ist ein Flurbereinigungsverfahren angedacht. Das Land und die Biosphärenreservatsverwaltung haben ihre Bereitschaft erklärt, Eigentumsflächen in das Verfahren einzubringen, um diese gegen Außendeichsflächen einzutauschen.     

Seitdem haben zahlreiche Arbeitskreissitzungen, Besprechungen und Ortstermine mit den Sprechern der Landwirte, dem GfL als Planungsbüro, dem Amt für Landentwicklung als zuständige Behörde für das Verfahren, der Samtgemeinde Elbtalaue als Vertreterin für die beteiligten Gebietskörperschaften und weitere zu beteiligende Fachbehörden und Naturschutzverbänden stattgefunden.

Das Planungsgebiet umfasst demnach den Bereich von Wussegel, Außendeichs entlang der Elbe an Penkefitz vorbei bis nach Damnatz. Nach Süden hin wird das Gebiet in etwa durch den Hauptabzugsgraben und die Taube Elbe begrenzt.

Aufgrund des jetzigen Planungsstandes wurde eine Kostenermittlung für das geplante Flurneuordnungs-verfahren Jasebeck erstellt.

Am 09.12.2008 wurde eine gemeinsame Informationsveranstaltung für die Räte Damnatz und Dannenberg durchgeführt, in der Umfang und Planungsstand erläutert wurden.

Die Baukosten für Wirtschaftswege (Neubau und Sanierung vorhandener Wege) im Gebiet der Stadt Dannenberg (Elbe) betragen ca. 850.000,00 €. Der hierauf von der Stadt zu tragende Eigenanteil beläuft auf ca. 155.000,00 €.

Die Wege werden in mittelschwerer Befestigung (MSB) ausgeführt, wobei die Bauweise zwischen Decke ohne Bindemittel (DOB), bituminöse Decke (Bit) und Spurbahnen in Beton (SpB) je nach Art der Beanspruchung wechselt.  Weiterhin sind in den Kosten der Wegerückbau, Rohrdurchlässe, Seitengräben und ein Rahmendurchlass enthalten.

Die Eigenmittel in Höhe von ca. 155.000,00 € sind nicht in einer Summe zu veranschlagen. Diese werden je nach Ausführungsfortschritt abgerufen, wobei mit der ersten Abforderung erst in 2010 zu rechnen ist.

Die Flurneuordnung Jasebeck soll als „Beschleunigte Zusammenlegung Jasebeck“ durchgeführt werden. Es ist geplant bis zum 15.03.2009 die Eigentümerversammlung einzuberufen.

 

FBL Hesebeck erläutert den Sachverhalt der Vorlage und beantwortet Detailfragen.

 

Rh Herzog begrüßt den geplanten Tausch von dioxinbelasteten Flächen im Außenbereich. Er weist darauf hin, dass die Finanzierung für die Flurbereinigungsmaßnahmen zz. noch nicht gesichert ist.

Es wird abgestimmt, dass der Kämmerer den Auftrag erhält, zur VA-Sitzung am 10. Februar Aussagen zur Finanzierung vorzulegen.

 

Rh Tapper begrüßt eine Flurneuordnung, besonders auch im Zusammenhang mit den Maßnahmen für die dioxinbelasteten Flächen, und er weist darauf hin, dass in dem Bereich stark sanierungsbedürftige Brücken sind, die ohne eine Flurneuordnung zu 100 % zu Lasten der Stadt saniert werden müssten.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt folgenden

 


Beschluss:

 

Die Flurneuordnung Jasebeck ist durchzuführen.