Sitzung: 03.02.2009 Rat der Gemeinde Karwitz
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 20/044/2009
Zur
Aufrechterhaltung der Straßenverkehrssicherheit war es erforderlich, im OT
Nausen im Bereich der Einmündung des Dragahner Weges in den Tannenweg einen
Verkehrsspiegel aufzustellen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 1.020,04 €.
Da Mittel für diesen Zweck im Haushalt nicht vorgesehen waren, muss eine
außerplanmäßige Auszahlung beschlossen werden. Die Deckung erfolgt aus nicht in
Anspruch genommenen Mitteln bei der Investitionsnummer „06.3056006 - Erwerb
geringwertiger Vermögensgegenstände P 54100“/Fachdienst 30 (1.000 €) und bei
der Investitionsnummer „06.1206001 - Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
P 11180“/Fachdienst 12 (20,04 €).
Der Rat fasst den
Beschluss:
Im Teilfinanzplan
„FD 30 Bau und Planung“ werden im Haushaltsjahr 2008 bei der Investitionsnummer
„06.3056007“ insgesamt 1.020,04 € zum Erwerb eines Verkehrsspiegels
außerplanmäßig bereitgestellt.