Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Herr Maatsch erläutert, dass im Rahmen der HH-Vorberatung folgende Maßnahmen zur HH-Konsolidierung beschlossen wurden:

1.      Anhebung der Steuersätze auf durchgängig 380 v.H.

2.      Kürzung Ansatz bei Produkt 11111- Konto 423600/Öffentlichkeitsarbeit um 300 € auf 700 €

3.      Kürzung Ansatz bei Produkt 54100 - Konto 422315/Unterhaltg. Gemeindestraßen um 700 € auf 4.500 €

 

Diese, in der Vorberatung beschlossenen Änderungen, wurden eingearbeitet und haben wesentlich dazu beigetragen, dass im Jahre 2009 und ff. kein Defizit ausgewiesen werden muss.

Aus diesem Grunde muss die Gemeinde Damnatz auch kein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Anhand des Vorberichtes verweist Herr Maatsch kurz auf den Ergebnisplan und auf die geplanten Investitionen (S. 9). Er berichtet, dass ein Kredit zum 31.03.2009 zur Umschuldung ansteht und der Rat darüber entscheiden wird.

Auf Nachfrage von Rh Schulz erläutert Herr Maatsch, dass für den Holzeinschlag insgesamt 1.200,00 € unter Umsatzerlösen eingegangen sind.

Die Verwaltung wird in 2009 verstärkt an der Erarbeitung der Bilanzen und Jahresabschlüsse arbeiten und diese den Räten vorlegen.

Anhand der Bilanzen werden das Vermögen und die Schulden nachvollziehbar dargestellt.

 

Nach der Beratung lässt Bgm Mattiesch über den vorliegenden Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen abstimmen.

 


Beschluss:

Der Rat beschließt die Haushaltssatzung 2009 (Anlage) sowie das Investitionsprogramm 2008 – 2012 (Anlage) der Gemeinde Damnatz.