Bgm Schulz gibt anhand der Haushaltssatzung die geplanten Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes und des Finanzhaushaltes bekannt sowie die Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, für Investitionen und für den Finanzierungszeitraum. Die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer wurden zum Vorjahr nicht geändert.

Herr Siems-Wedhorn erläutert kurz anhand des Vorberichtes die gegenwärtige finanzielle Situation der Gemeinde. Die geplanten Investitionen im Bereich der Wirtschaftswegeinstandsetzungen sind durch die gebildeten Rücklagen gesichert.

 

Rh Beutler verdeutlicht, dass die Gemeinde angesichts eines Gesamtvolumens von über 1 Mio. € nur ca. 3.000 € an Zuschüssen für Vereine und Verbände eingeplant hat. Bei einer durchschnittlichen Mitgliederzahl in diesen Vereinen von ca. 1.000 Bürgern, fördert die Gemeinde jedes Mitglied mit 3,00 €.

Bgm Schulz verweist darauf, dass nur 0,5 % für freiwillige Ausgaben eingeplant werden können. Der Kinderspielkreis ist eine freiwillige Aufgabe und damit übersteigen insgesamt gesehen die Ausgaben in diesem Bereich die gesetzte Grenze.

 

Nach der Beratung lässt Bgm Schulz abstimmen.

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Zernien beschließt die Haushaltssatzung 2009 (Anlage 1) sowie das Investitionsprogramm 2008 – 2012 (Anlage 2).