Sitzung: 24.01.2024 Rat der Gemeinde Jameln
Bgmin Gröning berichtet,
dass sie und ihre Stellvertreterin Merke und ihr Stellvertreter Rode in den
vergangenen 2-3 Monate unheimlich viele Termine, Sitzungen und Veranstaltungen
wahrgenommen haben, die Informationen dazu werden hier nun gebündelt vorgetragen:
Am 08.11.2023 fand im VERDO in Hitzacker eine
Veranstaltung zum Thema „PV-Anlagen“ statt, hier wurde Herr Böhme vom Büro
„Plan B“ vorgestellt, Herr Böhme steht allen Gemeinden zu diesem Thema als
Ansprechpartner zur Verfügung.
Im Mai 2024 soll es dann speziell um den Standort
Jameln gehen, voraussichtlich wird es vorerst nur einen Standort geben, hier
bietet sich Volkfien an, da die Voraussetzungen dort deutlich besser
abschneiden.
Herr Böhme prüft die Voraussetzungen nach
unterschiedlichen, teilweise neuen Aspekten und trifft so die Auswahl der
geeigneten Standorte in den Gemeinden.
Am 09.11.2023 fand eine ALMA-Sitzung statt, die
Mitarbeiterinnen von ALMA stehen den Gemeinden in Fragen zu kulturellen und
sozialen Aspekten zur Verfügung.
Sie geben gerne Hilfestellungen bei Projekten etc.
Am 13.11.2023 fand eine Veranstaltung des
Planungsverbandes Neu Tramm statt, dort ging es um die zukünftige
Flüchtlingsunterbringung.
Zu diesem Thema gab es dann erweiternd am 15.12.2023
eine Bürgerversammlung.
Bgmin Gröning war schockiert darüber, dass sich dort
offenbar Personen unter das Volk gemischt haben, um permanent und übel gegen
die Flüchtlingsunterbringung gesprochen haben, diese Personen sind nach der
Veranstaltung in einem PKW mit Lüneburger-Kennzeichen gemeinsam gefahren.
Bei der nächsten Veranstaltung am kommenden Montag
sollten die Personen deshalb genau ihren Namen und Wohnort offenlegen, wenn sie
sprechen möchten, so der Vorschlag von stellv. Bgm Rode.
Aufgefallen ist das Ganze übrigens, weil die negativ
aufgefallene Dame nicht wusste, wie viele Einwohner überhaupt in Tramm leben.
Ihre Zahlen waren ziemlich utopisch, so stellv. Bgmin Merke. Rh Waltke merkt
an, dass aber andere Stimmen die Aussagen der auswärtigen Redner entkräftet
haben.
Bei der Bürgermeisterdienstversammlung des
Landkreises, der dieses Mal in Gartow stattfand, ging es um die Schaffung von
Sternenparks, hier bieten sich die Gemeinde Göhrde und die Nemitzer Heide als
Standorte an, so Bgmin Gröning.
Weiter ging es um den Landschaftsrahmenplan und die
Rollen der Gemeinden in diesem Thema, um die Verlegung des Breitbandes, laut
Aussage von Herrn Hogan sollen sämtliche weiße Bereiche mit Breitbank versorgt
werden, wortwörtlich sagte er, „Dass jede Milchkanne versorgt werden soll!“.
Stellv. Bgmin Merke sieht diese Aussage von Herrn
Hogan sehr skeptisch, da von seiner Seite schon häufiger Versprechen gemacht
und nicht eingehalten wurden.
Weiter ging es um das Thema „Windenergie“ und die
Möglichkeiten bzw. Voraussetzungen.
Um die Erleichterung zur Einrichtung von
Geschwindigkeitsreduzierungen vor sozialen Einrichtungen, deshalb wird die
Gemeinde Jameln erneut versuchen für die Dorfstraße in Breselenz eine
Geschwindigkeitsreduzierung zu beantragen. Dieser Antrag wurde in der
Bürgermeisterdienstversammlung gestellt unter dem Hinweis auf Altenheim,
Kindergarten und Schulweg. Beantragt wurde hier eine 30er-Zone.
Zuletzt teilte der Landkreis mit, dass dieser bis 2026
absolut überschuldet sein könnte, die Erhöhung der Umlage ist deshalb aktuell
wieder ein heißes Thema.
Am 07.12.2023 fand dann eine weiter ALMA-Sitzung und
im Anschluss die Bürgermeisterdienstversammlung auf Samtgemeindeebene statt.
In der ALMA-Sitzung ging es um die Installation der
Regiomaten, die Gemeinde Jameln bekommt als einzige Gemeinde zwei Automaten.
Die Installationen sollen bis 31.07.2024 erfolgt sein.
Es wurde mitgeteilt, dass die Ehlert-Brüder leider in
diesem Jahr in Rente gehen, somit stehen sie bald nicht mehr zur Pflege der
Grünanlagen zur Verfügung.
Ergänzend dazu teilt Bgmin Gröning mit, dass der
Hausmeister leider krankgeschrieben ist und derzeit nicht zur Verfügung steht,
sie hofft, dass es in den nächsten Tagen/Wochen nicht glatt wird. Aufgrund
seiner Abwesenheit zur Sommerzeit wird sie noch einmal auf die Ratsmitglieder
zukommen, damit der Ausfall beim Rasenmähen ggfs. durch verschiedene
Ratsmitglieder aufgefangen werden kann.
Bei der Bürgermeisterdienstversammlung im Anschluss
wurde mitgeteilt, dass die Gemeinden im Jahr 2025 ihre Hebesätze nicht erhöhen und
anpassen werden, dann ging es erneut um den Landschaftsrahmenplan - mit sehr
vielen Diskussionen und es wurde sich auf einen ausführlichen Termin am
08.01.2024 im VERDO verständigt, dort gab es noch einmal ausführliche
Informationen, die Gemeinden können hier jedoch lediglich Widersprüche einlegen
und nicht im Vorwege Stellung beziehen. Es handelt sich hier um Fachgutachten
ohne rechtliche Bindung.
Es gibt auf den Gebieten der Gemeinden viele rosa
Flecken, der Landschaftsschutz möchte diese Flecken gern in Rot.
Die Firma „JUWI GmbH“ hat angeboten die Gemeinde
Jameln hier bei ihrem Einspruch mit Fachberatung zu unterstützen, dieses
Angebot nimmt Bgmin Gröning sehr gerne an.
Weiter gab es noch das „Adventstürchen“ an der Kultur-
und Begegnungsstätte, am 05.01.2024 die Weihnachts(nach)feier des Gemeinderates
mit Gästen, diese Feier war sehr schön, leider waren nicht alle Ratsmitglieder
anwesend und zum Schluss waren stellv. Bgmin Merke und Bgmin Gröning außerdem
am vergangenen Wochenende in Berlin zur grünen Woche und haben den Stand der
Samtgemeinde mitbetreut.