Bgm Schulz bezieht sich auf den in der Sitzung ZerR/XI/08 v. 03.05.2023, unter der Vorlage 30/0177/2023 gefassten, Beschluss an der Bushaltestelle Reddien eine Beleuchtung zu installieren.

 

Da der ursprüngliche Lieferant nicht lieferfähig war, hat Bgm Schulz die Solarleuchte nun anderweitig bestellt.

Weiter informiert er, dass die Bushaltestelle aktuell nicht mehr genutzt wird. Daher stellt sich die Frage, ob die Leuchte für etwa 1.000 Euro noch installiert werden soll.

 

Stellv. Bgm Krüger gibt zu bedenken, dass die betreffenden Personen nur vorrübergehend umgezogen sind. Seines Wissens nach, werden sie wieder zurück nach Reddien ziehen.

 

Rh Ahrends spricht sich für den Bau der Leuchte aus, Rh Pröhl dagegen.

 

Stellv. Bgm Zachow hinterfragt, ob die Solarleute über einen Speicher verfügen würde.

Dieses bejaht Bgm Schulz.

 

Bgm Schulz lässt über die Installation der Leuchte an der Bushaltestelle Reddien abstimmen.

Der Rat spricht sich mit 4 Ja Stimmen  5 Nein Stimmen und  1 Enthaltung mehrheitlich dagegen aus.

 

Folglich lässt Bgm Schulz über die Aufhebung des Ratsbeschlusses in der Sitzung ZerR/XI/08 v. 03.05.2023 unter Vorlagennummer 30/0177/2023 abstimmen.

Der Rat der Gemeinde Zernien stimmt der Aufhebung mit 6  Ja Stimmen und 4  Nein Stimmen mehrheitlich zu.

 

Anmerkung der Verwaltung: Die Geschäftsordnung der Gemeinde Zernien sieht in § 5 Abs. 3 vor, dass Ratsbeschlüsse nur innerhalb eines halben Jahres aufgehoben werden können.  Da sich hier aber, durch den Umzug der entsprechenden Personen, die Sachlage wesentlich verändert hat, ist die Aufhebung des ursprünglichen Ratsbeschlusses auch nach dieser Zeit, konform der Geschäftsordnung, rechtsgültig.

 

Der Rat der Gemeinde Zernien fasst folgenden

 

 

 

Beschluss:

Der Ratsbeschluss der Sitzung ZerR/XI/08 v. 03.05.2023 unter Vorlagennummer 30/0177/2023 zur Installation einer Leuchte an der Bushaltestelle Reddien wird aufgehoben.