Sachverhalt:

Ursula Fallapp erläutert:

 

Die Mittelanmeldungen für die einzelnen Kostenstellen vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe), die zu behandeln sind und mit Haushaltsansätzen zu belegen sind, waren der Vorlage beigefügt. Die einzelnen Mittelanmeldungen der jeweiligen Kostenstellen geben die „Ist-Zahlen“ aus dem Jahre 2022, dem Jahre 2023 sowie den geplanten Haushaltsansatz für das Haushaltsjahr 2024 und die Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2025, 2026 und 2027 wieder.

 

Die investiven Maßnahmen „Sanierung Dannenberg-Innenstadt“ aus dem Programm „Lebendige Zentren“ und „Verbesserung der urbanen, grünen Infrastruktur“ aus dem Programm „Stadtgrün, Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden ebenfalls mit erörtert.

 

Die Ausschussmitglieder bitten um eine Unterrichtung im Verwaltungsausschuss zu der Kostenstelle Heimatpflege 28100110400, Sachkonto Zuschuss an kulturelle Einrichtungen. Wie ist die Steigerung zu erklären?

Bei der Kostenstelle 36700110100 ist ein Zuschuss in Höhe von 500,00 € jährlich vorgesehen. Die Ausschussmitglieder bitten darum, dass der aktuelle Sachstand von Violetta e.V. zur nächsten Sitzung mitgeteilt wird.

Auf Nachfrage erläutert Ursula Fallapp, dass zunächst für den Haushaltsplan 2024 keine investiven Maßnahmen für den Waldemarturm vorgesehen sind. Das Baugrundguchtachten soll in der nächsten Verwaltungsausschusssitzung vergeben werden. Die Ergebnisse daraus sind abzuwarten.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe) empfiehlt folgenden

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe) empfiehlt die in der Anlage zur Vorlage beigefügten Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2024 sowie die Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2025, 2026 und 2027.