Sitzung: 06.11.2023 Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 30/0411/2023
Sachverhalt:
Anhand der
Prioritätenliste ist festzulegen, ob und ggf. welche Bushaltestellen im Jahre
2025 barrierefrei umgebaut werden sollen. Der Antrag auf Fördermittel ist
bereits zum 31.05.2024 mit entsprechenden Planungsunterlagen und Stellungnahmen
einzureichen, aus zeitlichen Gründen muss deshalb eine Festlegung zeitnah
erfolgen.
Die
„Verkehrsberuhigungsmaßnahme Tießauer Str.“
wurde in diesem Kalenderjahr umgesetzt. Im Ortseingang aus Richtung L
231 kommend wurde durch bauliche Maßnahmen eine Torsituation mit
Mindestdurchfahrtbreite von 3 m geschaffen, um eine Geschwindigkeitsreduzierung
zu erreichen.
Gleiches soll am
entgegengesetzten Ende der Tießauer Str. kurz vor der Einmündung in die K 36
dadurch geschehen, in dem die vorhandene Bushaltestelle beidseitig so versetzt
wird, dass die Einstiegbereiche mit einer Mindestdurchfahrtsbreite von 3 m
gegenüber liegen. Mit der Versetzung der Einstiegsbereiche soll zugleich
Barrierefreiheit geschaffen werden.
Die Bushaltestelle
„Tießau, Ort“ ist in der Kategorie B priorisiert und ein barrierefreier Umbau
sollte bis spätestens zum Jahre 2026 erfolgen.
Aus der Kategorie A
sind bereits sämtliche Haltestellen umgebaut bzw. in der Abwicklung der
Umsetzung. Gleiches gilt für die in Kategorie B priorisierten Haltestellen
„Heisterkamp“ und „Eisenbahnbrücke Nord“. Die Haltestelle „Bleichwiese“ ist
ebenfalls schon barrierefrei umgebaut.
RH Weiss fragt dem
aktuellen Sachstand der Bauvorhaben und was die nächsten Schritte sind.
FDL Beckmann erklärt, dass die „Bernhard Varenius Schule“, gemeinsam mit der Baumaßnahme „Bauernstraße“ umgesetzt wird. An der „Freien Schule“ soll in diesem Jahr der Bau noch angefangen werden. Die Haltestelle „Siedlung“ ist fertig gestellt, „Eisenbahnbrücke Nord“ und „Heisterkamp“ sind für das kommende Jahr geplant, die Haltestelle „Eichengrund“ wird erstmal nicht umgesetzt.
Beschlussvorschlag:
Es wird ein Antrag
auf Förderung aus Mitteln des ÖPNV für das Jahr 2025 für den beidseitigen Umbau
der Bushaltestelle „Tießau, Ort“ gestellt.