Sitzung: 27.09.2023 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1
Vorlage: 30/0356/2023
Sachverhalt:
Bei der Baumaßnahme
musste zusätzlich, um alle umwelt- und naturschutzrechtlichen Bestimmungen zu
erfüllen, eine ökologische Baubegleitung beauftragt werden. Die Kosten für das
Ingenieurbüro und die durchzuführenden Maßnahmen belaufen sich auf ca. 10.000€.
Aus
verkehrssicherungstechnischen Gründen müssen an dem Brückenbauwerk an jeder
Geländerseite eine Geländerverlängerung hergestellt werden. Die Kosten belaufen
sich auf ca. 8.000€.
Für das Erschwernis
einer an der Brücke befestigten 20-KV-Leitung sind weitere Kosten in Höhe von
ca. 10.000€ angefallen. Diese Kosten werden aber der Stadt Dannenberg (Elbe)
von der EVE erstattet.
Für die Deckung
werden 28.000€ bei der Investitionsnummer 02.5410040 (Siemener Vorfluter)
vorgeschlagen. Diese Maßnahme kann in diesem Jahr nicht mehr umgesetzt werden.
Unter der
Investitionsnummer 02.5410016 stehen derzeit 290.000€ zur Verfügung. Für die
Baumaßnahme und die Baunebenkosten fallen Kosten von ca. 318.000€ an, Hieraus
ergibt sich die Differenz von 28.000€.
Fachbereichsleiter
Hesebeck erläutert den Sachverhalt. Auf Nachfrage von Rh Kelm berichtet er,
dass erst nach Fertigstellung des Brückengeländers festgestellt worden ist,
dass dieses nicht nur optisch zu niedrig erscheint. Um dem zusätzlichen
Sicherheitsaspekt gerecht zu werden, ist eine Änderung als erforderlich
angesehen werden.
Auch eine
ökologische Baubegleitung für diese Maßnahme war so nicht absehbar. Diese ist
seitens des Landkreises aufgrund der Lage im Landschaftsschutzgebiet verfügt
worden.
Der Rat der Stadt
Dannenberg (Elbe) fasst folgenden
Beschluss:
Es wird eine
überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.000€ für die Investitionsnummer
02.5410016 (Ersatzneubau Holzbrücke Thielenburger See / Brücke Schlossgraben)
beschlossen.