StDir Meyer berichtet wie folgt:

 

VAD/XI/12 vom 17.04.2023

 

Nutzung des Stadtwappens für private und gewerbliche Zwecke

1/0098/2023

Beschluss:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) genehmigt Herrn Zbigniew Jodlowski, wohnhaft in Mühlenweg 9, OT Nebenstedt, 29451 Dannenberg (Elbe) die Nutzung des Wappens der Stadt Dannenberg (Elbe) zum Abdruck auf von ihm designten Postkarten, um den ästhetischen Wert der Karten und die Werbewirksamkeit für die Stadt Dannenberg (Elbe) zu erhöhen.

Herr Jodlowski hat dafür Sorge zu tragen, dass das Stadtwappen heraldisch und künstlerisch einwandfrei wiedergegeben, als Ganzes dargestellt und nicht durch andere Symbole verdeckt oder umgestaltet wird.

Die Genehmigung zur Nutzung des Stadtwappens kann jederzeit widerrufen werden.

 

Bestimmung der Standorte der Liegestühle auf der Liegewiese am Thielenburger See

04/0133/2023

Beschluss:

Die Standorte der Liegestühle auf der Liegewiese am Thielenburger See sind aus dem der Niederschrift beigefügten Lageplan zu ersehen.

 

Gaskonzessionsverfahren, Berufungsverfahren vor dem OLG Celle; Abgabe einer Abschlusserklärung

20/0141/2023

Beschluss:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) erklärt gegenüber der Avacon Netz GmbH den Abschluss des Verfahren.

 

Auftragsvergabe - Planung Elektrische Anlagen - Waldemarturm in Dannenberg (E)

31/0093/2023

Beschluss:

Der Auftrag für die Fachplanung Elektrische Anlagen im Waldemarturm in Dannenberg (Elbe), wird an das Ingenieurbüro Vincke + Müller, Grevelau 81 aus 21423 Winsen (Luhe) zu einem Angebotspreis von 23.014,24 € vergeben.

 

VAD/XI/13 vom 27.04.2023

-       keine Beschlüsse gefasst –

VAD/XI/14 vom 19.06.2023

 

Ausbau einer Fahrradvorrangroute im Bereich der Marschtorstraße in Dannenberg (Elbe); Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 89 Satz 1 NKomVG

30/0258/2023

Beschlüsse:

1.)    Das Teilstück Marschtorstraße wird entsprechend der vorliegenden Planung als Fahrradvorrangroute ausgebaut.

Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 51.000 € wird im Rahmen einer Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG zugestimmt.

2.)     Es erfolgt eine ausführliche Beratung der Angelegenheit im zuständigen Fachausschuss KMBD.

 

Pflanzbeete am Thielenburger  See

04/0248/2023

Beschluss:

Die Pflanzbeete am Thielenburger See erhalten eine Einfassung und werden gestalterisch verändert.

 

Verkehrswertgutachten für den Gebäudebestand  "An der Kirche 2 " in Dannenberg (Elbe)

04/0247/2023

Für den Gebäudebestand „An der Kirche 2“ in Dannenberg (Elbe) wird ein Verkehrswertgutachten beantragt.

 

Prüfung der Einrichtung eines Radweges zwischen Penkefitz und Dannenberg abseits der K13; Gemeinsamer Antrag der SOLI und der Bürgerliste

3/0155/2023

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt für die Strecke A (siehe Anlage) Kosten für eine Ertüchtigung zu ermitteln. Für die Strecke B soll zunächst die Genehmigungsfähigkeit geprüft werden.

Weiterhin sollen mögliche Fördermöglichkeiten eruiert werden.

 

Antrag zur Verkehrssituation Breese in der Marsch und Gümse; Antrag der CDU-Fraktion

30/0467/2022

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde einen Antrag auf Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 im Bereich der Bushaltestellen in Breese in der Marsch und analog in Gümse zu stellen.

Es werden Messpunkte genutzt, um bereits vor der Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung die Situation an den Bushaltestellen zu beurteilen.

Es werden 2 Geschwindigkeitstafeln mit Warnhinweisen installiert, die die Verkehrsteilnehmer visuell auf ihre aktuelle Geschwindigkeit hinweisen. Die Kosten dafür werden von den Bürgern durch Spenden getragen.

Es werden zunächst keine weiteren Schwellen verbaut und auch eine Demontage der bereits vorhandenen Schwellen zur Erntezeit erfolgt nicht.

 

VAD/XI/15 vom 14.09.2023

 

Kulturförderung 2024; Anträge

14/0310/2023

Beschluss:

Vorbehaltlich zur Verfügung stehender Haushaltsmittel erhalten:

a) der Kulturring Dannenberg e.V. für die Gestaltung und Druck des Programmheftes 2024 eine Förderung von 9.800 €

b) der Kulturring Dannenberg e.V. für das Jahresprogramm 2024 eine Förderung von 6.786 €

c) der Kulturverein Raum2 e.V. für das Jahresprogramm 2024 eine Förderung von 6.357 €

d) die Kulturtenne Damnatz für das Jahresprogramm 2024 vorbehaltlich der Förderung durch die Gemeinde Damnatz eine Förderung von 1.560 €

e) der Verein zur Förderung der Musikwoche Hitzacker e.V. für die 38. Musikwoche Hitzacker 2024 eine Förderung von 1.560 €

f) die Kulturkirche der St. Johannis Kirchengemeinde Dannenberg für das Jahresprogramm 2024 eine Förderung von 2.340 €

 

Kulturförderung 2024; weitere Anträge

14/0310/2023/1

Beschluss:

Der Kulturverein Platenlaase e.V. erhält, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, eine Förderung für die Projekte „Nächste Generation Platenlaase“ und „Es gibt Leben auf dem Land“ von jeweils 500 € für die Jahre 2024 und 2025.

 

Prüfung der Einrichtung eines Radweges zwischen Penkefitz und Dannenberg abseits der K13; Gemeinsamer Antrag der SOLI und der Bürgerliste

3/0155/2023/1

Beschluss:

Die in der Anlage zur Niederschrift gekennzeichnete Strecke wird für den Ausbau vorgeschlagen.

 

Einbau von Aufpflasterungen in den Einmündungsbereichen zur Jeetzelallee (Antrag Bürgerliste)

30/0271/2020/2/1/1/1

Beschluss:

Es wird eine Aufpflasterung im Einmündungsbereich An den Ratswiesen/Jeetzelallee geplant und umgesetzt.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung für ein Planungsbüro vorzunehmen und die Auftragsvergabe der baulichen Maßnahme vorzubereiten.

 

Radvorrangroute Hitzacker - Dannenberg; Umgestaltung Einmündungsbereich Jeetzelallee / Am Besenberg

30/0271/2023

Beschluss:

Im Einmündungsbereich Am Besenberg/Jeetzelallee wird eine Bedarfsampel geplant und umgesetzt.

 

Geschwindigkeits-Regulierung am Zebrastreifen Gartower Straße Nähe Esso; Antrag der SOLI Fraktion

30/0313/2023

Beschluss:

Die Tempo-30-Beschränkung vom Zebrastreifen Gartower Straße/Nähe Esso aus wird stadteinwärts entlang des Straßenverlaufs bis zur Jeetzelallee/Höhe Küchenstudio Wagner u. Schönherr verlängert.

 

Radverkehrsführung Develangring

30/0281/2023

Beschluss:

Es wird vorrangig die Ertüchtigung der Mittelachse inklusive Anbindungen geplant und umgesetzt. Zusätzlich wird die Ertüchtigung und Fahrbahnmarkierung von der B191 kommend Richtung Dömitzer Damm gemäß vorliegender Planung umgesetzt.

 

Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der "Uelzener Straße"

30/0298/2023

Beschluss:

Die Straßenbeleuchtung in der „Uelzener Straße“ wird im Bereich des Bahnübergangs auf Dannenberger sowie auf Prisseraner Seite um jeweils eine Straßenleuchte erweitert.

 

Zuschussantrag Elterninitiative Schaafhausen; Beschaffung eines Spielgerätes

30/0283/2023

Beschluss:

Der Elterninitiative wird ein Zuschuss i.H.v. ca. 2.100 € für die Beschaffung eines Spielgerätes gewährt.