Sitzung: 27.09.2023 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
StDir Meyer berichtet wie
folgt:
VAD/XI/12 vom 17.04.2023
Nutzung des Stadtwappens für
private und gewerbliche Zwecke
1/0098/2023
Beschluss:
Die Stadt
Dannenberg (Elbe) genehmigt Herrn Zbigniew Jodlowski, wohnhaft in Mühlenweg 9,
OT Nebenstedt, 29451 Dannenberg (Elbe) die Nutzung des Wappens der Stadt
Dannenberg (Elbe) zum Abdruck auf von ihm designten Postkarten, um den
ästhetischen Wert der Karten und die Werbewirksamkeit für die Stadt Dannenberg
(Elbe) zu erhöhen.
Herr Jodlowski hat
dafür Sorge zu tragen, dass das Stadtwappen heraldisch und künstlerisch
einwandfrei wiedergegeben, als Ganzes dargestellt und nicht durch andere
Symbole verdeckt oder umgestaltet wird.
Die Genehmigung zur
Nutzung des Stadtwappens kann jederzeit widerrufen werden.
Bestimmung der Standorte der
Liegestühle auf der Liegewiese am Thielenburger See
04/0133/2023
Beschluss:
Die Standorte der Liegestühle auf der
Liegewiese am Thielenburger See sind aus dem der Niederschrift beigefügten
Lageplan zu ersehen.
Gaskonzessionsverfahren,
Berufungsverfahren vor dem OLG Celle; Abgabe einer Abschlusserklärung
20/0141/2023
Beschluss:
Die Stadt
Dannenberg (Elbe) erklärt gegenüber der Avacon Netz GmbH den Abschluss des
Verfahren.
Auftragsvergabe - Planung
Elektrische Anlagen - Waldemarturm in Dannenberg (E)
31/0093/2023
Beschluss:
Der Auftrag für die
Fachplanung Elektrische Anlagen im Waldemarturm in Dannenberg (Elbe), wird an
das Ingenieurbüro Vincke + Müller, Grevelau 81 aus 21423 Winsen (Luhe) zu einem
Angebotspreis von 23.014,24 € vergeben.
VAD/XI/13 vom 27.04.2023
- keine Beschlüsse gefasst –
VAD/XI/14 vom 19.06.2023
Ausbau einer
Fahrradvorrangroute im Bereich der Marschtorstraße in Dannenberg (Elbe);
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 89 Satz 1 NKomVG
30/0258/2023
Beschlüsse:
1.)
Das
Teilstück Marschtorstraße wird entsprechend der vorliegenden Planung als
Fahrradvorrangroute ausgebaut.
Der überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 51.000 € wird im
Rahmen einer Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG zugestimmt.
2.) Es erfolgt eine ausführliche Beratung der Angelegenheit im zuständigen Fachausschuss KMBD.
Pflanzbeete am
Thielenburger See
04/0248/2023
Beschluss:
Die Pflanzbeete am
Thielenburger See erhalten eine Einfassung und werden gestalterisch verändert.
Verkehrswertgutachten für den
Gebäudebestand "An der Kirche 2
" in Dannenberg (Elbe)
04/0247/2023
Für den
Gebäudebestand „An der Kirche 2“ in Dannenberg (Elbe) wird ein
Verkehrswertgutachten beantragt.
Prüfung der Einrichtung eines
Radweges zwischen Penkefitz und Dannenberg abseits der K13; Gemeinsamer Antrag
der SOLI und der Bürgerliste
3/0155/2023
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt für die Strecke A (siehe Anlage) Kosten für eine Ertüchtigung zu
ermitteln. Für die Strecke B soll zunächst die Genehmigungsfähigkeit geprüft
werden.
Weiterhin sollen
mögliche Fördermöglichkeiten eruiert werden.
Antrag zur Verkehrssituation
Breese in der Marsch und Gümse; Antrag der CDU-Fraktion
30/0467/2022
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde einen Antrag auf
Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 im Bereich der Bushaltestellen in
Breese in der Marsch und analog in Gümse zu stellen.
Es werden
Messpunkte genutzt, um bereits vor der Einführung der
Geschwindigkeitsreduzierung die Situation an den Bushaltestellen zu beurteilen.
Es werden 2
Geschwindigkeitstafeln mit Warnhinweisen installiert, die die
Verkehrsteilnehmer visuell auf ihre aktuelle Geschwindigkeit hinweisen. Die
Kosten dafür werden von den Bürgern durch Spenden getragen.
Es werden zunächst
keine weiteren Schwellen verbaut und auch eine Demontage der bereits
vorhandenen Schwellen zur Erntezeit erfolgt nicht.
VAD/XI/15 vom 14.09.2023
Kulturförderung 2024; Anträge
14/0310/2023
Beschluss:
Vorbehaltlich zur Verfügung stehender
Haushaltsmittel erhalten:
b) der Kulturring Dannenberg e.V. für das
Jahresprogramm 2024 eine Förderung von
6.786 €
c) der Kulturverein Raum2 e.V. für das
Jahresprogramm 2024 eine Förderung von
6.357 €
d) die Kulturtenne Damnatz für das
Jahresprogramm 2024 vorbehaltlich der Förderung durch die Gemeinde Damnatz eine
Förderung von 1.560 €
e) der Verein zur Förderung der Musikwoche
Hitzacker e.V. für die 38. Musikwoche Hitzacker 2024 eine Förderung von 1.560 €
f) die Kulturkirche der St. Johannis
Kirchengemeinde Dannenberg für das Jahresprogramm 2024 eine Förderung von 2.340 €
Kulturförderung 2024; weitere
Anträge
14/0310/2023/1
Beschluss:
Der Kulturverein
Platenlaase e.V. erhält, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, eine Förderung
für die Projekte „Nächste Generation Platenlaase“ und „Es gibt Leben auf dem
Land“ von jeweils 500 € für die Jahre 2024 und 2025.
Prüfung der Einrichtung eines
Radweges zwischen Penkefitz und Dannenberg abseits der K13; Gemeinsamer Antrag
der SOLI und der Bürgerliste
3/0155/2023/1
Beschluss:
Die in der Anlage
zur Niederschrift gekennzeichnete Strecke wird für den Ausbau vorgeschlagen.
Einbau von Aufpflasterungen in
den Einmündungsbereichen zur Jeetzelallee (Antrag Bürgerliste)
30/0271/2020/2/1/1/1
Beschluss:
Es wird eine
Aufpflasterung im Einmündungsbereich An den Ratswiesen/Jeetzelallee geplant und
umgesetzt.
Die Verwaltung wird
beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung für ein Planungsbüro vorzunehmen
und die Auftragsvergabe der baulichen Maßnahme vorzubereiten.
Radvorrangroute Hitzacker -
Dannenberg; Umgestaltung Einmündungsbereich Jeetzelallee / Am Besenberg
30/0271/2023
Beschluss:
Im
Einmündungsbereich Am Besenberg/Jeetzelallee wird eine Bedarfsampel geplant und
umgesetzt.
Geschwindigkeits-Regulierung
am Zebrastreifen Gartower Straße Nähe Esso; Antrag der SOLI Fraktion
30/0313/2023
Beschluss:
Die
Tempo-30-Beschränkung vom Zebrastreifen Gartower Straße/Nähe Esso aus wird
stadteinwärts entlang des Straßenverlaufs bis zur Jeetzelallee/Höhe
Küchenstudio Wagner u. Schönherr verlängert.
Radverkehrsführung
Develangring
30/0281/2023
Beschluss:
Es wird vorrangig
die Ertüchtigung der Mittelachse inklusive Anbindungen geplant und umgesetzt.
Zusätzlich wird die Ertüchtigung und Fahrbahnmarkierung von der B191 kommend
Richtung Dömitzer Damm gemäß vorliegender Planung umgesetzt.
Erweiterung der
Straßenbeleuchtung in der "Uelzener Straße"
30/0298/2023
Beschluss:
Die
Straßenbeleuchtung in der „Uelzener Straße“ wird im Bereich des Bahnübergangs
auf Dannenberger sowie auf Prisseraner Seite um jeweils eine Straßenleuchte
erweitert.
Zuschussantrag
Elterninitiative Schaafhausen; Beschaffung eines Spielgerätes
30/0283/2023
Beschluss:
Der
Elterninitiative wird ein Zuschuss i.H.v. ca. 2.100 € für die Beschaffung eines
Spielgerätes gewährt.