Sitzung: 07.09.2023 Rat der Gemeinde Gusborn
Beschluss: Vertagung
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: 30/0348/2023
Sachverhalt:
Bürgermeister
Ringel trägt den Sachverhalt vor.
Beschlussvorschlag der Verwaltung:
Ergebnis der
Beratung
Rh Baack nimmt ab
diesem Tagesordnungspunkt an der Sitzung teil.
Bgm Ringel weist
auf die Online Umfrage vom 04.-18.09.2023 hin. Der ausformulierte Antrag soll
am 20.09.2023 an Bgm Ringel geschickt werden. Er sagt dem Rat die umgehende
Weiterleitung zu. Weiter fragt er ob die Anmerkungen der einzelnen
Ratsmitglieder gesammelt per mail versendet, oder alternativ eine Sitzung zu
diesem Thema einberufen werden soll. Eine Zusammenkunft mit den Bürgern ist
noch nicht erforderlich und auch seitens der Gemeinden Langendorf und Damnatz
noch nicht gewollt.
Vom Rat wird die
Schwierigkeit bemängelt, den Link auf der Samtgemeindeseite zu finden. Die
Weiterleitung, beziehungsweise Information der Bürger:innen gestaltete sich
schwierig.
Rh Beckmann
kritisiert den Aufbau der Umfrage. Da die einzelnen Dörfer nicht auswählbar
sind, ist nicht klar, ob die Antworten gemeinde- oder wohnortbezogen abzugeben
sind. In der Diskussion dazu wird deutlich, dass dieses von allen
Ratsmitgliedern als nicht eindeutig gesehen wurde.
Abschließend bittet
Bgm Ringel um weitere Bekanntgabe der Umfrage an die Bürger:innen.
Dieses kann mittels
der WhatsApp Gruppen und über, von ihm zur Verfügung gestellte, Flyer erfolgen.
Eine Verteilung der Flyer über den Kiebitz ist nicht möglich, dieses müssen die
Ratsmitglieder bitte eigenständig organisieren. Einen entsprechenden
Zeitungsartikel entwirft und organisiert die Bgm’in der Gemeinde Langendorf.
Rh Beckmann sieht
eine Ratssitzung, sobald der Antrag da ist, als unbedingt erforderlich. So
können eventuelle Änderungen gebündelt weitergeleitet werden. Diesem Vorgehen
pflichtet auch stellv. Bgm Fahren bei. Als Termin für diese Sitzung wird der
25.09.2023 festgelegt.
Bgm Ringel lässt
entsprechend über die Vertagung der Vorlage abstimmen.
Der Rat der
Gemeinde Gusborn fasst folgenden
Beschluss:
Der
Tagesordnungspunkt wird vertagt, um ihn auf der Sitzung am 25.09.2023 erneut zu
beraten.