Sitzung: 21.09.2023 Ausschuss für Bauleitplanung, Mobilität, Umwelt und Klimaschutz der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 8, Enthaltung: 1
Vorlage: 30/0331/2023
Sachverhalt:
s. Anlagen zur
Vorlage
Nach Vortrag der Haushaltsansätze entsteht im Ausschuss eine
kurze Diskussion, in der von Rh Ringel vorgetragen wird, dass er es nicht
korrekt findet, dass die Samtgemeinde auf Fördermittel verzichtet und er
deshalb dem vorgelegten Haushaltsentwurf nicht zustimmen kann. Anschließend
trägt FDL Beckmann die Ergänzung des Haushaltsansatzes um den Punkt
Planungskosten für die Sanierung der „Pussader Brücke“ vor, nach
Kostenschätzung werden diese in einer Höhe von 15.000,- €uro veranschlagt.
Danach empfiehlt der Ausschuss folgenden
Beschluss:
Die in der Anlage
aufgeführten Haushaltsansätze für das Jahr 2024 und den Planungszeitraum 2025 –
2027 werden beschlossen.
Ergänzung:
Sanierung der Pussader Brücke – 15.000€