Sitzung: 06.09.2023 Rat der Gemeinde Zernien
Beschluss: Kenntnis genommen
Bgm Schulz begrüßt zum
aktuellen Sachstand des Projektes „Pflegehof für Demenzkranke“ die beiden
Initiatoren Herrn Hasse und Herrn Adams und erteilt den Beiden das Wort.
Sie berichten, dass der erste Kontakt mit der Gemeinde
nun bereits 1 Jahr und 2 Monate stattfand, der erste Spatenstich ist jedoch
leider noch nicht in Aussicht.
Zu viele Einzelheiten sind zu berücksichtigen, es
bestand die Hoffnung, dass sie die Planungen in diesem Sommer abschließen
könnten, jedoch fehlten noch Gutachten zum Anstoß der Bauplanung.
Diese beiden Gutachten liegen nun in der finalen Form
vor und werden nun noch öffentlich ausgelegt, ein erster wichtiger Schritt.
In der nächsten Woche steht ein Treffen mit einem
Landschaftsgestalter bevor, um Außenplanung vorzunehmen.
Ein weiterer wichtiger Fortschritt ist die Gründung
einer Genossenschaft, um die Finanzierung und die weitere Planung des Vorhabens
voranzutreiben.
Hierzu wird aktuell die Satzung vorbereitet und das
erste Gründungstreffen organisiert.
Es gab verschiedene Zeitungsartikel zum Projekt und
dadurch eine große Anzahl an Anfragen von Interessierten.
Am 12.09.2023 wird es online eine
Informationsveranstaltung für solche Interessenten geben, für Oktober/November
2023 ist außerdem eine Liveveranstaltung vorgesehen.
Für das B-Plan-Verfahren ist eine Grünausgleichsfläche
notwendig und Ersatzpflanzungen, der genaue Umfang ist noch nicht bekannt.
Hierzu sind noch einige Gespräche notwendig.
Bgm Schulz würde der weitere zeitliche Ablauf
interessieren. Die Perspektive.
Herr Adams teilt hierzu mit, dass der Prozess der
B-Plan-Änderung mit einem Jahr eingeschätzt wurde, nun jedoch voraussichtlich
1,5 Jahre dauern wird.
Hier gibt es sowohl bei der Samtgemeinde als auch beim
Landkreis Probleme in der Bearbeitung.
Sobald alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen
wird umgehend mit dem Bau begonnen.
Wenn ab jetzt alles wie geplant läuft, sieht er den
Ersteinzug in 1,5 Jahren vielleicht auch 2 Jahren.
Listen mit Bewohnerinnen und Bewohnern sowie
interessierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern werden bereits geführt.
Es gibt regen Austausch mit anderen Institutionen u.a.
der Leuphana Universität.
Ambulante Pflegedienste müssen noch eingeworben und
eingebunden werden.
Die gesetzliche Grundlage wird derzeit angepasst, da
das Heimgesetz überarbeitet und angepasst wird. Neue Pflegephilosophien finden
dann ihren Platz.
Hierzu müssen noch Termine im Ministerium stattfinden.
Herr Hasse und Herr Adams regeln all diese
Angelegenheiten derzeit noch nebenbei, da sie beide noch in ihren Hauptberufen
tätig sind, da muss man sich bisher noch Zeit freischaufeln.
Bgm Schulz stellt fest, dass sich hier ein tolles
Projekt auf einem guten Weg befindet, dass der Zeitrahmen noch nicht ganz
feststeht, wohl aber die Realisierung.
Herr Hasse und Herr Adams sind sich einig, dass sie
bereits viele Hürden genommen haben und dass sie nach der
Genossenschaftsgründung nochmal neue Informationen geben können.
Mittel stehen ausreichend zu Verfügung, deshalb wird
es wahrscheinlich bald einen Pflegehof in der Gemeinde Zernien geben.
Stellv. Bgm Beutler würden Informationen von Herrn
Hesebeck hierzu interessieren.
Herr Hesebeck teilt mit, dass sich die Änderung des
B-Plans durchaus in einem Jahr machbar ist, jedoch ziehen die erforderlichen
Gutachten das Verfahren in die Länge.
Auch die geforderten Ersatzbepflanzungen und
Ausgleichsflächen haben hier im Landkreis immer mehr Brisanz.
Ggfs. werden hiervon noch weitere Flächen betroffen
sein, Ausgleichsflächen sind immer eine teure Angelegenheit.
Wie bereits berichtet, geht der B-Plan nun in die
erste Auslegung für die Öffentlichkeit.
Der Kollege Herr Steffen ist hier der zuständige
Ansprechpartner in der Samtgemeindeverwaltung.