Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8

Sachverhalt:

Es liegt der nachfolgend aufgeführte Antrag der SOLI Fraktion vor:

 

„Entfernung Grasbewuchs auf Radwegen, z.B. im Bereich Jeetzel-Einkaufsmeile“

 

Rh Herzog kritisiert den bereits oft thematisierten, vorherrschenden Grasbewuchs auf Geh- und Radwegen, durch den die Nutzung dieser Wege eingeschränkt wird. Hiervon besonders betroffen sind z.B. der kombinierte Geh- und Radweg auf Höhe des Feuerwehrgerätehauses Richtung Edeka sowie der Weg entlang der Jeetzelallee auf Höhe der Einkaufsmeile.

 

Auf Nachfrage von Rh Herzog nach der Zuständigkeit für Beseitigungsmaßnahmen trägt Fachdienstleiter Beckmann vor, dass zum einen der Marketingabteilung zugehörige Mitarbeiter in diesem Bereich tätig geworden sind, zum anderen aber grundsätzlich die Grundstückseigentümer für die Beseitigung zuständig sind.

 

Fachbereichsleiter Hesebeck ergänzt, dass es speziell für den Bereich der Jeetzelallee bezüglich des Winterdienstes eine Übereinkunft gibt, die Anlieger aber aufgrund bestehender Satzung zu den Beseitigungsmaßnahmen von Bewuchs verpflichtet sind. Es sollten daher stärkere und vor allem frühzeitige Kontrollen und entsprechende Aufforderungen seitens der Samtgemeinde erfolgen. Die zuständige Stelle wird entsprechend informiert.

 

Der Ausschuss nimmt hiervon Kenntnis.