Sitzung: 12.06.2023 Ausschuss für Bau, Planung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
FDL Beckmann erwähnt, dass
die Baugenehmigung für die neue Skateranlage eingetroffen ist und die Maßnahme
bis Ende des Jahres umsetzt werden soll.
FDL Hesebeck erwähnt, dass
es sich bei dieser Anlage um eine öffentliche Einrichtung handelt und man beachten
muss, dass solch eine Anlage wesentlich risikoreicher ist als ein normaler
Spielplatz. Derzeit wird die Skateranlage nur einmal wöchentlich im
Spielplatzturnus überprüft. Laut der vorhandenen Baugenehmigung sind die
Öffnungszeiten einzuhalten.
RH Schulz erfragt ob denn
ein Hinweisschild auf/an dem Gelände ausreichen würde, dieses verneint FBL
Hesebeck, es muss eine richtige Überprüfung stattfinden.
FDL Beckmann erwähnt, dass
man den Sachverhalt aus versicherungsstechnischer Betrachtung überprüfen lassen
wird.
Bgm Mertins fragt nach der
KSA Gefährdungsanalyse, ob das Vorhaben nun dadurch teurer wird und ob es für
die geplante Anlage eine Hausordnung gibt. FBL Hesebeck verneint die Frage
bezüglich der erhöhten Kosten, eine Hausordnung ist vorhanden.