Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

Sachverhalt:

Bei der Erstellung des Jahresabschlusses 2022 wurde festgestellt, dass die Aufwendungen im Budget 0 (Verwaltungsvorstand und Stab) um insgesamt 35.451,37 Euro überschritten wurden. Einem Teilbetrag in Höhe von 7.000,00 Euro im Bereich des AZH für Aufwendungen für eine vom Archäologischen Zentrum Hitzacker organisierten Bustour einer Berliner Schulklasse mit mehrtägigem Aktionsprogramm mit Übernachtung und Catering wurde vom Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) in seiner Sitzung am 08.12. 2022 bereits zugestimmt. Die weiteren Überschreitungen sind u.a. durch höhere Personalaufwendungen (10.226,88 Euro) aufgrund der Erhöhung des Stundenlohnes nach Beschlussfassung des Haushaltes 2022 sowie im Bereich Tourismus und Kneipp-Kurort (18.559,56 Euro) durch Öffentlichkeitsarbeit und Weinlese entstanden.

 

Zur Information: Im Budget 6 (Allgemeine Finanzen) sind die Aufwendungen um insgesamt 309.240,84 Euro höher. Es handelt sich aber nicht um überplanmäßige Aufwendungen, für die ein Beschluss erforderlich ist. Die höheren Aufwendungen resultierenden aus gebildeten Rückstellungen für Kreis- und Samtgemeindeumlage u.a. aufgrund höherer Gewerbesteuer und Einkommensteuer (zusammen 341.473,78 Euro) im Rahmen der unechten Deckungsfähigkeit.

 

 

Stellv. StDir Kern erläutert kurz den Sachverhalt. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses ist dargelegt worden, wie sich die Summe aus dem Bereich Tourismus und Kneipp-Kurort zusammensetzt. Im Nachgang sind die einzelnen Zahlen von Frau Fallapp nochmal aufgelistet und an den Bürgermeister und die stellv. Bürgermeister zur Kenntnis gegeben worden.

Herr Kern und Frau Fallapp sagen zu, künftig zeitnaher entsprechende Informationen zur Kenntnis zu geben.

 

Stellv. Bgm’in Wiehler dankt Frau Fallapp für die detaillierte Darstellung. Aufgrund der entstandenen hohen Kosten für Transport von Tischen und Bänken durch den Betriebshof regt

sie an, gegebenenfalls eigene Tische und Bänke anzuschaffen und diese in Hitzacker zu belassen. Bei Bedarf müssen diese dann nicht transportiert und vom Betriebshof aufgestellt werden, das ließe sich vor Ort günstiger organisieren.

 

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) fasst folgenden

 

 

 

 


Beschluss:

Den überplanmäßigen Aufwendungen im Budget 0 in Höhe von 35.451,37 Euro wird zugestimmt.