Sitzung: 20.09.2023 Rat der Gemeinde Jameln
Bgmín Gröning eröffnet die
Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.
Vor Eintritt in die
Tagesordnung findet gemäß § 17 eine Fragestunde für die Bevölkerung der
Gemeinde Jameln statt.
Auf Anfrage eines Bürgers
zum Stand des Baus einer Photovoltaikanlage in Volkfien erläutert Bgmín
Gröning, dass von der Gemeinde Gespräche geführt wurden und Vorstellung des
Projektes beim Landkreis erfolgt ist. Am Donnerstag wird die Bgmín an einer
Sitzung der Samtgemeinde zum TOP PV-Anlagen teilnehmen. Eine abschließende
Entscheidung zur PV-Anlage in Volkfien gibt es noch nicht.
Auf Anfrage einer Bürgerin
zur Zahlung von Raummiete von Vereinen für die Nutzung der Räume in der Kultur-
und Begegnungsstätte, erläutert Bgmín Gröning, dass es eine hohe Förderung für
den Bau gegeben hat. Es ist noch nicht endgültig geklärt, inwieweit eine
kostenfreie Nutzung möglich ist. Förderrichtlinien müssen eingehalten und
Energiekosten etc. umgelegt werden. Jede Nutzung muss bezahlt werden. Eine
Tabelle zur Höhe der Nutzungsgebühren kann bei der Bgmín eingesehen
werden. Vereine erhalten Zuschüsse von
der Gemeinde und können die Nutzungsgebühren ggf. davon zahlen.
Ein Bürger erläutert, dass
die Straße von Breustian nach Tüschau ausgebessert wurde. Da die Straße nicht
gesperrt wurde, wurde das aufgefüllte Material gleich herausgefahren und der
lose Splitt wurde nicht weggeräumt. Bgmín Gröning erläutert, dass es sich hier
um eine Samtgemeindestraße handelt. Sie wird nachfragen, warum das noch nicht
erfolgt ist.
Auf Anfrage der
Vorsitzenden des Tennisvereins bezüglich eines Schlüssels für das Gartentor für
das Gelände der Kultur- und Begegnungsstätte erläutert stv Bgmín Merke, dass
ein Schlüssel nur für ein Gartentor nicht herausgegeben werden kann, da kein
Schlüssel mehr da ist, der nur für das Tor passt. Sonst sind die Schlüssel alle
in Verbindung mit anderen Türen, die der Tennisverein auch nicht benötigen
würde. Anfragen zum Öffnen des
Tores können an sie oder den Hausmeister gerichtet werden müssen. Bgmín Gröning
ergänzt, dass die kleine Tür bereits zweimal beschädigt wurde.
Auf Anfrage einer Bürgerin
erläutert Bgmín Gröning, dass der Tennisverein in diesem Jahr keinen Zuschuss
erhält, weil dem Verein ein Gelände von der Gemeinde gestellt wurde. Im
nächsten Jahr kann wieder ein Antrag gestellt werden.
Bgmín Gröning schließt die
Fragestunde um 19:15 Uhr.