Sitzung: 16.05.2023 Ausschuss für Jugend, Betreuung, Senioren, Migration, Bildung und Büchereien der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Kenntnis genommen
AV´ e J. Peter verliest die Pflichtenbelehrungen für
das neue beratende Mitglied Wilfried Schmedt und seinen Stellvertreter Herrn
Jürgen Auer.
Hiermit verpflichte ich
Herrn Wilfried Schmedt, wohnhaft in Karwitz seine Aufgaben nach bestem Wissen
und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.
Gemäß § 60 des Nds.
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) weise ich Sie darauf hin, gemäß § 40
NKomVG die Amtsverschwiegenheit zu wahren, das Mitwirkungsverbot gemäß § 41
NKomVG zu beachten und das Vertretungsverbot (Treuepflicht) gemäß § 42 NKomVG
einzuhalten.
Hiermit verpflichte ich
auch Herrn Jürgen Auer, wohnhaft in Dannenberg (Elbe) OT Prisser seine Aufgaben
nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu
beachten.
Gemäß § 60 des Nds.
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) weise ich Sie darauf hin, gemäß § 40
NKomVG die Amtsverschwiegenheit zu wahren, das Mitwirkungsverbot gemäß § 41
NKomVG zu beachten und das Vertretungsverbot (Treuepflicht) gemäß § 42 NKomVG
einzuhalten.
Die Verpflichtungen wird per Handschlag und
Unterschrift bestätigt.