Beschluss: Einstimmig festgestellt

Abstimmung: Ja: 9

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 

Rh Scherlies möchte jedoch anmerken, dass es ihn gewundert hat, dass die Vorlagen zu zwei der drei Anträge der Gruppe SPD/ Pro Göhrde erst so kurzfristig nachgesandt wurden.

Das fühlte sich für ihn persönlich wie ein Boykott an.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Vorlagen können von der Sachbearbeiterin der Gemeinde Göhrde erst nach vollständiger Genehmigung im Sitzungsprogramm versendet werden. Die Sachbearbeiterin ist hier auf die korrekte Zuarbeit der übrigen Fachdienste angewiesen.

In einigen Fällen klappt dies pünktlich, in anderen Fällen werden Vorlagen nachgesandt.

Die Verwaltung ist im Übrigen nach dem NKomVG nicht verpflichtet überhaupt Vorlagen zu den Sachverhalten der Tagesordnung vorzulegen.