StDir Meyer berichtet wie folgt:

 

·         VAH/XI/10 vom 05.12.2022

 

Weitere Umgestaltung zu barrierefreien Bushaltestellen; Antrag für das Förderjahr 2024

30/0400/2022

Beschluss:

Im Jahr 2024 sollen die Bushaltestellen „Hitzacker-Eisenbahnbrücke Nord“ einseitig (in Fahrtrichtung Wietzetze rechtsseitig Höhe Sandkamp) und die Haltestelle „Heisterkamp“ beidseitig zu barrierefreien Bushaltestellen umgebaut werden.

 

 

Oberflächenentwässerung H 8 (Hitzacker - Sarenseck)/Sarensecker Weg

30/0437/2022

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Planungsbüro mit der Erstellung einer Planung für die notwendigen Maßnahmen zu beauftragen. Die Kosten werden anteilig nach den örtlichen Gegebenheiten zwischen der Samtgemeinde Elbtalaue und der Stadt Hitzacker aufgeteilt.

 

 

Bebauungsplan "Alte Zimmerei" 1. Änderung; Vergabe von Planungsleistungen

30/0475/2022

Beschluss:

a)       Das Planungsbüro Patt, Schillerstraße 15, 21335 Lüneburg wird mit der Erstellung der Planungsunterlagen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Alte Zimmerei“ zu einem Honorar i.H.v. 11.207, 62 € brutto beauftragt. Zur Übernahme der Planungskosten wird ein städtebaulicher Vertrag geschlossen.

b)       Der Investor wird aufgefordert, die geplante Tiefgarage darzulegen.

 

 

Bebauungsplan Kurgebiet und Feriendorf-Teilneufassung und Erweiterung 2. Änderung; Vergabe von Planungsleistungen

30/0485/2022

Beschluss:

Das Planungsbüro Mehring, Lüneburg wird mit der Erstellung der Planunterlagen zur Änderung des Bebauungsplanes „Kurgebiet und Feriendorf – Teilneufassung und Erweiterung“ im Bereich des Grundstückes 7/332, Flur 2, Gemarkung Hitzacker (Elbe) (BV Wieczorek) zu einer Angebotssumme i.H.v. 10.823,05 € beauftragt. Die Planungskosten übernimmt der Vorhabenträger im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages.

·         VAH/XI/11 vom 08.12.2022

 

Auftragsvergabe; Planungsleistung Ersatzneubau Holzbrücke Hitzacker See

30/0503/2022/1

Beschluss:

Die Planungsleistungen für den Ersatzneubau der Holzbrücke Hitzacker See werden, vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamt, zum Angebotspreis von 39.936,11€ an das Ingenieurbüro H&P Ingenieure aus Soltau vergeben.

Eine Vorplanung zur Gestaltung der Brücke ist den entsprechenden Gremien nochmals vorzulegen.

 

 

·         VAH/XI/12 vom 13.02.2023

 

Touristische Werbung und Öffentlichkeitsarbeit für die Stadt Hitzacker (Elbe)

04/0522/2022

Beschluss:

Für die touristische Werbung und Öffentlichkeitsarbeit für die Stadt Hitzacker (Elbe) werden

• der kleine Stadtspaziergang

• der Flyer Hitzacker-Kur; Atem holen und

• der Flyer Kunsteiland Hitzacker (Elbe)

neu aufgelegt.

 

 

Elb-Zoll-Frei; Veranstaltungsreihe im Jahre 2023

04/0524/2022

Beschluss:

Die Stadt Hitzacker (Elbe) führt im Jahre 2023 eine Veranstaltungsreihe unter dem Thema „Elb-Zoll-Frei" durch.

 

 

Museum Altes Zollhaus; Antrag auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

14/0512/2022

Beschluss:

Das Museum Altes Zollhaus Hitzacker (Elbe) erhält, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, im Zeitraum der nächsten vier Jahre einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 3.000 €.

 

 

Homepage Archäologisches Zentrum Hitzacker

31/0267/2022

Beschluss:

Die Ausschreibung für die Erstellung einer neuen Homepage für das Archäologische Zentrum Hitzacker wird durchgeführt. Die Mittel in Höhe von insgesamt 20.700,00 Euro werden zur Verfügung gestellt. Bisher gibt es Fördermittelzusagen in Höhe von 15.000,00 Euro, es wird versucht weitere Fördermittel einzuwerben.

 

Antrag auf Verkehrsberuhigung und Tonnagebegrenzung bzw. LKW Durchfahrtsverbot

in der Tiessauer Straße im OT. Tießau

30/0393/2022/1

Beschluss:

Es wird eine geschwindigkeitsreduzierende Beschilderung in Form eines Geschwindigkeitstrichters 70/50/30km/h vorgenommen.

Die Beschilderung am Orteingang (Ortstafel, Straßenschild und VZ 274-30 km/h) aus Richtung L 231 werden zeitnah entsprechend den rechtlichen Vorgaben umgesetzt.

Am Ortseingang wird eine „Torsituation" durch eine aufschraubbare beidseitige Verengung mit

Mindestdurchfahrtsbreite erzeugt, möglichst bei einer vorhandenen Straßenbeleuchtung.

Am rechtsseitigen asphaltierten Fahrbahnrand werden 3 weitere Verengungen durch aufschraubbare Elemente montiert.

Die Zwischenräume zwischen den Verengungen werden durch eine unterbrochene Linie als Parkflächen gekennzeichnet.

lm Zuge der barrierefreien Umgestaltung der Bushaltestelle in Tießau soll eine weitere Torsituation dadurch entstehen, dass die derzeit versetzt stehenden Haltestellen dann direkt gegenüberstehen und die Fahrbahn auf Mindestdurchfahrtsbreite begrenzt wird (Antragstellung voraussichtlich 2024, bauliche Umsetzung 2025). Die Versetzung der Haltestellen soll sich ebenfalls möglichst an der vorhandenen Straßenbeleuchtung orientieren.

Entsprechende verkehrsbehördliche Anordnungen werden zeitnah beantragt.

 

 

Vergabevorschlag: Planungsleistung für Umbau barrierefreie Bushaltestellen

30/0040/2023

Beschluss:

Der Planungsauftrag für die Umgestaltung zu barrierefreien Bushaltestellen für das Jahr 2024 wird, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes, an das lngenieurbüro Rauchenberger GmbH aus Dannenberg zu einem Angebotspreis von 15.171,43 € vergeben.

 

 

Rf Klose nimmt ab 19:16 Uhr an der Sitzung teil.

Es sind nunmehr 12 stimmberechtigte Ratsmitglieder anwesend.