Sitzung: 21.02.2023 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 21
Vorlage: 04/0031/2023
Sachverhalt:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) hat für das Förderungsprogramm
Städtebauförderung „Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und
Ortskerne“, die städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen „Dannenberg Innenstadt“ als
neue Maßnahme angemeldet. Die Stadt Dannenberg (Elbe) ist in das Programm
aufgenommen worden.
Über das Programm werden städtebauliche Gesamtmaßnahmen zur
Anpassung, Stärkung, Revitalisierung und zum Erhalt von Stadt- und Ortskernen,
historischen Altstädten, Stadtteilzentren und Zentren in Ortsteilen, zur
Profilierung und Standtortaufwertung sowie zum Erhalt und zur Förderung der
Nutzungsvielfalt gefördert. Ziel ist die Entwicklung zu attraktiven und
identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur.
Die Förderdauer ist auf 15 Jahre begrenzt.
Eine Übersichtskarte mit einem Vorschlag für die endgültige Abgrenzung des Erneuerungsgebietes unter Angabe der Hektargröße ist nach dem Aufnahmebescheid alsbald vorzulegen.
Mit der Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Stadt Dannenberg (Elbe) aus dem November 2020 ist ein Vorschlag zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes vorgelegt worden.
Die Verwaltung schlägt vor, diesem Vorschlag zu folgen, ihn als Leitlinie anzusehen und eine parzellenscharfe Abgrenzung mit der Festlegung aller Flurstücke zur Vorbereitung der Sanierungssatzung zu erarbeiten.
Beschlussvorschlag
der Verwaltung:
Der Vorschlag zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes aus der
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Stadt
Dannenberg (Elbe) wird als Leitlinie für den detaillierten Vorschlag eines
Sanierungsgebietes angenommen
Frau Fallapp
erläutert kurz den Sachverhalt. Sie berichtet, dass sich der Fachausschuss
StESKD intensiv mit der Angelegenheit befasst und die Beschlussempfehlung um
folgenden Satz erweitert hat.
Die Sanierungssatzung
für die Sanierung in der Innenstadt ist schnellstmöglich vorzubereiten.
Dem hat sich auch
der Verwaltungsausschuss angeschlossen.
Rh Leffler spricht
der Verwaltung und insbesondere Frau Fallapp einen Dank für die bisher
geleistete Arbeit im Hinblick auf die Vorbereitung der Sanierung aus. Er führt
aus, dass nunmehr Planungssicherheit geschaffen wird und die interessierten
Bürger:innen sich mit ihren Maßnahmen beschäftigen können.
Er verkündet die
Zustimmung der Gruppe „Zukunft Dannenberg“ hierfür.
Der Rat der Stadt
Dannenberg (Elbe) fasst folgenden
Beschluss:
Der Vorschlag zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes aus der
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Stadt
Dannenberg (Elbe) wird als Leitlinie für den detaillierten Vorschlag eines
Sanierungsgebietes angenommen. Die Sanierungssatzung für die Sanierung in der
Innenstadt ist schnellstmöglich vorzubereiten.