Sitzung: 02.02.2023 Rat der Gemeinde Damnatz
Bgm Schulz fängt an zu
berichten, dass die Thematik mit dem Messanhänger kein Problem ist und er
demnächst gebucht wird. Er wird jedoch von Arno Blanck unterbrochen. Dieser ist
bei der Samtgemeinde für Messungen verantwortlich und teilt mit, er bereits am
Dienstag einen Messkasten montiert hat. Dieser misst die Anzahl und die
Geschwindigkeit der vorbeifahrenden Fahrzeuge.
Rh Petrow erzählt in diesem
Zuge, dass er ein Telefonat mit Herrn Trapp von der Samtgemeindeverwaltung
geführt hat. Es wird, eventuell schon kommende Woche, einen Ortstermin geben.
Herr Trapp hat während des Telefonats auch erwähnt, dass zwar anhand der
aktuellen Rechtslage beurteilt wird, diese sich wohl aber in Zukunft positiv
ändern wird. Auch ihm sind zwar keine Unfälle an besagten Stellen bekannt,
dennoch gibt es aber die schützenswerten Orte wie z.B. Kindergärten.
Bevor Bgm Schulz mit der
Berichterstattung fortfährt, möchte Rh Petrow noch wissen, ob es unklar ist, ob
die Straße am Deich eine Dorf- oder Kreisstraße ist. Dies bejaht Bgm Schulz und
erläutert das Problem, welches im Zuge der Dorferneuerung aufgekommen ist.
Anschließend berichtet er, dass nun nochmal mit der Samtgemeinde gesprochen
werden soll, damit diese einen Vorgang zu dem Thema erstellt. Anschließend wird
sich nochmal an die Kreisstraßenmeisterei gewendet.
Aus einem Gespräch mit der
Kreisstraßenmeisterei ist außerdem deutlich geworden, dass Ausweichnischen und
Anpflasterungen kein Problem darstellen. Ähnlich verhält es sich mit
Apfelbäumen Richtung Weisch Eck. Hier würde die Kreisstraßenmeisterei auch die
Löcher machen, sofern sie durch die Gemeinde angezeichnet werden.
Lediglich die Sanierung
Kamerun-B191 stellt ein Problem dar, da diese wohl weder durch Fördermittel
noch durch den Landkreis selbst bezuschusst werden können. Diese Angelegenheit
möchte Bgm Schulz nun aber in den Straßenverkehrsausschuss geben.