Sitzung: 01.02.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 8
Vorlage: 04/0031/2023
Sachverhalt:
Ursula Fallapp erläutert:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) hat für das Förderungsprogramm
Städtebauförderung „Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und
Ortskerne“, die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Dannenberg Innenstadt“ als
neue Maßnahme angemeldet. Die Stadt Dannenberg (Elbe) ist in das Programm
aufgenommen worden.
Über das Programm werden städtebauliche Gesamtmaßnahmen zur
Anpassung, Stärkung, Revitalisierung und zum Erhalt von Stadt- und Ortskernen,
historischen Altstädten, Stadtteilzentren und Zentren in Ortsteilen, zur
Profilierung und Standortaufwertung sowie zum Erhalt und zur Förderung der
Nutzungsvielfalt gefördert. Ziel ist die Entwicklung zu attraktiven und
identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur.
Die Förderdauer ist auf 15 Jahre begrenzt.
Eine Übersichtskarte mit einem Vorschlag für die endgültige Abgrenzung des Erneuerungsgebietes unter Angabe der Hektargröße ist nach dem Aufnahmebescheid alsbald vorzulegen.
Mit der Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Stadt Dannenberg (Elbe) aus dem November 2020 ist ein Vorschlag zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes vorgelegt worden.
Die Verwaltung schlägt vor, diesem Vorschlag zu folgen, ihn als Leitlinie anzusehen und eine parzellenscharfe Abgrenzung mit der Festlegung aller Flurstücke zur Vorbereitung der Sanierungssatzung zu erarbeiten.
In der
nachfolgenden Diskussion bringen die Ausschussmitglieder übereinstimmend zum
Ausdruck, dass die Sanierungssatzung so schnell wie möglich erarbeitet werden
muss, um den Bürgerinnen und Bürgern Investitionen an und in ihren Gebäuden zu
erleichtern.
Beschlussvorschlag der Verwaltung:
Der Vorschlag zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes aus der
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Stadt
Dannenberg (Elbe) wird als Leitlinie für den detaillierten Vorschlag eines
Sanierungsgebietes angenommen.
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
empfiehlt folgenden geänderten
Beschluss:
Der Vorschlag zur Abgrenzung des Sanierungsgebietes aus der
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Stadt
Dannenberg (Elbe) wird als Leitlinie für den detaillierten Vorschlag eines
Sanierungsgebietes angenommen. Die Sanierungssatzung für die Sanierung in der
Innenstadt ist schnellstmöglich vorzubereiten.