Sachverhalt:

Auf die der Vorlage beigefügten Anlagen wird verwiesen.

 

Einzelheiten werden im Rahmen der Sitzung vorgetragen und nach Bedarf erläutert.

 

Herr Klan, Sachbearbeiter schlägt vor den vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes 2023 nach und nach durchzugehen, um bestmöglich auf Fragen und Änderungen einzugehen.

Seitens des Rates gibt es keine Einwände dagegen.

 

Vorab informiert er, dass für das Haushaltsjahr 2022 im Bereich der Erträge ausschließlich Mehrerträge zu verzeichnen sind. Insbesondere bei der Position Steuern und ähnlich Abgaben. Diese resultieren aus dem Gemeindeanteil an der Einkommens- und der Umsatzsteuer, auch im Bereich der Gewerbesteuer verzeichnen sich nennenswerte Mehrerträge. Im Bereich der Aufwendungen sind hingegen nur Minderaufwendungen zu verzeichnen. Das Haushaltsjahr 2022 schließt somit deutlich besser ab, als geplant. Per Schlussbilanz 31.12.2022 sind Rücklagen in Höhe von 29.072,44 Euro zu verbuchen. Diese werden durch den Fehlbetrag in 2021 auf 19.453,65 Euro reduziert.

 

Für das Haushaltsjahr 2023 verweist Herr Klan auf den Fehlbetrag in Höhe von 19.100 Euro.

 

Zum Sachkonto 431820 im Produkt 57101 Stadt-/Gemeindemarketing erläutert Bgm’in Deegen-Miest, dass hier ja 1 Euro Mitgliedsbeitrag pro Einwohner anfallen.

 

Weiter führt Herr Klan die Anpassung auf 12.000 Euro im Produkt 11111 Gemeindeorgane, Sachkonto 442110 an. Diese ist den eventuellen Mehrsitzungen durch das Dorfentwicklungsprogrammes geschuldet.

 

Im Produkt 11180 Sonstiger Verwaltungsservice, Sachkonto 443120 ist erstmalig ein Ansatz in Höhe von 200 Euro vorgesehen. Dieser dient der Gemeindehomepage.

Hierzu erläutert Bgm’in Deegen-Miest, dass die Homepage für zwei Jahre für insgesamt 432 Euro angemietet wurde. Veranschlagt wurden bis zu 1.500 Euro mit einem jährlichen Ansatz von 500 Euro. Hier konnten also Kosten eingespart werden.

 

Im Produkt 11140 Finanzverwaltung, so Herr Klan weiter, berechnet sich der Ansatz im Sachkonto 443119 aus dem Durchschnitt der letzten drei Jahre.

 

Im Produkt 36610 Kinderspielplätze sind 2.500 Euro im Sachkonto 421132 geplant. Diese dienen dem Zaun des Kinderspielplatzes in Laase. Hierzu führt stellv. Bgm’in Gosch-Warning aus, dass noch etwa 75 Meter Zaun fehlen. Dieser soll in Eigenleistung aufgestellt werden.

 

Die veranschlagten 10.000 Euro im Produkt 51130 Dorferneuerung sind 2022 nicht zu Buche geschlagen, daher wurden diese für das Haushaltsjahr 2023 erneut im Ansatz notiert.

 

Im Produkt 54100 Straßen, Wege, Plätze erläutert Herr Klan zum Sachkonto 401000, dass die Personalkosten im Ansatz leicht gestiegen sind, da diese Kosten vorher anderweitig abgebildet waren. Zukünftig soll dies aber in diesem Sachkonto geschehen. Im Sachkonto 421220 ist der relativ große Sprung der geplanten Instandsetzung von Wartehäuschendächern geschuldet.

Dazu ergänzt Bgm’in Deegen-Miest, dass die Bitte zur Erneuerung dieser auf dem Bürgeraustausch von einigen Laaser Bürgern geäußert wurde. Das hier eingestellte Geld dient hauptsächlich der Materialbeschaffung. Sie stellt auch Eigenarbeit der Gemeinde in Aussicht. Rh Reckewell betont, dass auch für die Entsorgung der Altlasten Kosten anfallen werden.

Herr Klan erklärt abschließend zu diesem Produkt die 1.000 Euro im Sachkonto 422210. Diese dienen der Aufstellung von weiteren Bänken entlang des Elberadweges.

 

Zum Sachkonto 424112 im Produkt 54500 Straßenbeleuchtung und Reinigung führt Bgm’in Deegen-Miest an, dass die EVE die Gemeinde Langendorf aus dem Vertrag entlassen hat. Diesbezüglich kommen keine weiteren Kosten für die Schaltung der Straßenlaternen auf die Gemeinde zu. Neuer Ansprechpartner ist Andreas Schulz von der Firma Elektro Stoedter, welcher die neue Technik bereits verbaut hat.

 

Herr Klan berichtet den Ansatz im Sachkonto 437310 im Produkt 55200 Gewässer aufgrund des aktuellen Saldos von 51.400 Euro angehoben zu haben.

 

Das Produkt 56100 wurde auf Wunsch von Bgm’in Deegen-Miest neu aufgenommen um für etwaige Klimaschutzideen Gelder zur Verfügung zu haben. Seitens des Rates gibt es keine Einwände dagegen.

 

Zum Sachkonto 422210 im Produkt 11150 Liegenschaftsverwaltung erklärt Herr Klan den Ansatz von 10.000 Euro mit der Anschaffung von neuem Mobiliar und einer neuen Tresenlösung für den Dorfgemeinschaftsraum. Bgm’in Deegen-Miest ergänzt hierzu, dass sie gemeinsam mit Rf Porsch über eine Modernisierung nachgedacht habe. Natürlich hofft man hier auf Fördergelder, aber mit der eingestellten Summe lässt sich zumindest ein Anfang machen. Dabei wird die energetische Sanierung vorerst hintenangestellt. Auch mit Blick auf das eventuelle Dorfcafé im Sommer muss eine gewisse Flexibilität, sei es für die Anschaffung von Gartenmobiliar oder Sonnenschirmen, aufrechterhalten werden. Zudem sind im letzten Jahr 12.000 Euro für die Sanierung eines eventuellen Wasserschadens bereitgestellt worden. Zurzeit zeigen sich an der befallenen Stelle aber keine Auffälligkeiten, somit könnte auch dieses Geld mit in die Anschaffung von Mobiliar fließen. Die Behebung des eventuellen Schadens dann in die Förderperiode verschoben werden. Im Sachkonto 424112 aufgrund der gestiegenen Energiepreise 30% und im Sachkonto 424113 100% draufgeschlagen, so Herr Klan.

 

Konform auch im 36521 Kinderspielkreise in den Sachkonten 424112 und 424113.

Hier führt Bgm’in Deegen-Miest an, dass dieses Geld anschließend von der Paritätischen an die Gemeinde gezahlt wird.

 

Das Produkt 61200 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft bildet die Zinsen für laufende Investitionskredite ab.

Das Produkt 61201 die Verzinsung des Bankguthabens.

 

Abschließend stellt Herr Klan das Investitionsprogramm vor. Für den Erwerb des Grundstückes am Mühlenberg sind 75.000 Euro eingeplant. Zusammen mit den, in 2022 eingeplanten, 125.000 Euro stehen folglich 200.000 Euro zur Verfügung.

Für den Erwerb von Verkehrszeichen, hier ein Verkehrsspiegel in Laase sind 3.000 Euro geplant. Für die Beschaffung eines Wasseranhängers sind weitere 3.000 Euro eingeplant. Aus Gesprächen der Ratsmitglieder untereinander hat sich jedoch ergeben, dass sowohl ein Fass, als auch eine Achse und Aufstellmöglichkeit vorhanden sind. Nach kurzer Diskussion einigt sich der Rat darauf, das Geld dennoch im Investitionsprogramm zu belassen.

 

Herr Klan erläutert, dass die in 2022 geplante Summe für den Spielplatz von 30.000 Euro in 2023 übertragen wurden.

 

Bgm’in Deegen-Miest beantragt 10.000 Euro für die Planung des Pumptracks in den Haushalt mitaufzunehmen.

Der Rat stimmt dem mit 7 Ja Stimmen zu.

 

Nach diesen Erläuterungen fasst der Rat der Gemeinde Langendorf folgenden

 

Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 wird nach eingehender Beratung und den

in der Niederschrift aufgenommenen Anpassungen zugestimmt.