Sitzung: 26.01.2023 Ausschuss für Finanzen, Controlling und Wirtschaftsförderung des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2/0004/2023
FBL Kern erläutert den
aktuellen Stand für das Haushaltsjahr 2022.
Lt. FBL Kern wurden im Jahr
2022 mit 9,8 Mio. Erträgen geplant und 10,1 Mio. Euro erreicht, demnach also
etwa 300.000 Euro mehr erzielt.
Bei den Aufwendungen waren
9,5 Mio. Euro prognostiziert mit einem geplanten Überschuss von 272.700 Euro.
Nach dem derzeitigen Stand
liegt die Stadt Dannenberg (Elbe) bei einem Überschuss von knapp 1.150.000 Mio.
Euro. Dazu kommen allerdings noch Abschlussbuchungen wie Verrechnungen und
Rückstellungen, welche noch gebildet werden müssen. Das sind hochgerechnet ca.
390.000 Euro sodass das Jahr 2022 mit einem jetzigen Stand von ca. 760.000 Euro
plus abschließt.
Es wurden bekanntermaßen
Rücklagen in Höhe von 1,7 Mio. Euro gebildet, sodass insgesamt rund 2,4 Mio.
Euro zur Verfügung stehen. Das Geld reicht aus, um die Defizite der Jahre 2023
bis 2026 abzudecken und rund 200.000 Euro übrig zu haben.
Dennoch sollte zukünftig
darauf geachtet werden, was sich die Stadt Dannenberg (Elbe) leisten und worauf
sie evtl. verzichten kann.
Rh Szorec fragt nach, woher
der Überschuss von 1,1 Mio. Euro komme.
FBL Kern erläutert, dass
die Gewerbesteuererträge sowie die Einkommenssteueranteile deutlich höher
ausfielen, als die vorhergesagten Orientierungsdaten vom Land.
Rh Szorec möchte zudem
wissen, was die 2.500 Euro Zinszahlungen beinhalten und was mit diesem Geld
geplant sei.
FBL Kern erklärt, dass
dieses Geld genutzt werde, um die Eigenanteile bei der Stadtsanierung sowie die
Eigenanteile bei ehemals „Stadtgrün“ zu finanzieren.
Ausschussvorsitzender
Lefler fragt nach, ob das Neubaugebiet auch darunterfalle.
FBL Kern antwortet, dass
das Neubaugebiet nicht mit Zinsen belegt sei, da zu Beginn des Ausbaus erst
einmal Geld in die Hand genommen werden muss. Dies laufe über die
Liquiditätskredite, das Konto werde demnach mehr überzogen. Zum Anfang werden
auch zum Teil Kredite aufgenommen, welche durch den Verkauf der Grundstücke
gleich wieder abgelöst werden sollen. Diese Kredite werden variabel
aufgenommen, damit die Möglichkeit besteht, diese jederzeit zu tilgen.
Rh Kelm fragt nach, ob
damit zu rechnen sei, dass 2023 Rückforderungen anfallen.
FBL Kern erläutert, dass
dies jederzeit der Fall sein kann, da fast täglich Gewerbesteuermessbescheide
eingehen. Genaue Vorhersagen können jedoch nicht getroffen werden.