Sitzung: 15.12.2022 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1
Vorlage: 2/0345/2022
StDir Meyer verlässt den Sitzungssaal.
Sachverhalt:
Der Jahresabschluss
2021 wurde am 07.06.2022 endgültig aufgestellt. Das Rechnungsprüfungsamt des
Landkreises Lüneburg, Außenstelle Lüchow, hat den Prüfbericht am 17.08.2022
erstellt. Zu den Hinweisen des
Rechnungsprüfungsamtes ist eine Stellungnahme des Stadtdirektors beigefügt.
Das
Rechnungsprüfungsamt hat abschließend folgendes festgestellt:
Stellv. StDir Beitz
erläutert kurz den Sachverhalt.
Bgm Behning erfragt
die Abstimmung en Bloc. Hiergegen werden keine Bedenken geäußert.
Ohne weitere
Aussprache fasst der Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) folgenden
Beschluss:
a) Der
Jahresabschluss 2021 wird beschlossen.
b) Dem
Stadtdirektor wird für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 129 NKomVG Entlastung
erteilt.
c) Das Defizit aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 477.297,33 Euro wird
aus der Überschussrücklage des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. Der Überschuss
aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 167.164,15 Euro wird der
Überschussrücklage des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.