Sitzung: 15.12.2022 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 19
Vorlage: 14/0431/2022
Sachverhalt:
Die Ehrenmäler in
den Ortsteilen der Stadt Dannenberg (Elbe) wurden in den letzten Jahren immer
wieder
durch kleine
Reparaturen instandgesetzt. Bei einer Besichtigung der Ehrenmale Breese/Marsch
und Splietau im September wurde offensichtlich, dass nun eine größere Sanierung
der Feldsteinmauern erforderlich ist.
Es lösen sich viele
Fugen, wodurch die einzelnen Steine an Halt verlieren. Außerdem sind in
Breese/Marsch die Wegplatten zu begradigen.
Im Rahmen der
Verkehrssicherungspflicht ist es notwendig, hier tätig zu werden. Eine
Absperrung der Ehrenmale sollte vermieden werden.
Die Verwaltung
schlägt vor, die Ehrenmale grds. zu erhalten.
Alternativ kann
überlegt werden, ob sie verändert werden können. Das Ehrenmal in Breese/Marsch
z.B. ist sehr hoch. Evtl. könnte ein Teil der Mauer verändert oder zurück
gebaut werden.
In beiden Fällen
sind bauliche Maßnahmen notwendig, die finanzieller Mittel bedürfen. Der FD 14
möchte hierfür ab 2023 jährlich 5.000 € in den Haushalt stellen, um
nacheinander die Ehrenmale zu sanieren.
Weitere Ehrenmale
befinden sich in den Ortschaften Prisser, Streetz, Groß Heide, Penkefitz und
Nebenstedt.
Beschlussvorschlag
der Verwaltung:
a) Grundsatzbeschluss: Die Ehrenmale der Stadt Dannenberg (Elbe) werden
erhalten.
b) Für notwendige Sanierungsarbeiten werden ab 2023 je 5.000 € zusätzlich in
den Haushalt gestellt.
Frau
Fallapp erläutert den Sachverhalt. Sie teilt mit, dass im Zuge der Beratungen
im Fachausschuss von Rh Krull der Antrag gestellt wurde, aus Kostengründen die
Ehrenmale durch ortsansässige Vereine oder Verbände unterhalten zu lassen. In
einigen Orten würde dieses bereits praktiziert. Der Fachausschuss hat daraufhin
seine Empfehlung entsprechend um einen Prüfauftrag erweitert, dieser Empfehlung
hat sich auch der Verwaltungsausschuss angeschlossen.
Rh
Schwidder bittet die Verwaltung darum, nicht nur Vereine in den Ortsteilen
anzusprechen, vielerorts würde es auch eine gut funktionierende
Dorfgemeinschaft geben. Diese sollten ggfls. auch gefragt werden.
Zudem
bittet er in dieser Angelegenheit einen anderen Sprachgebrauch zu wählen. In
Anbetracht der Würdigung derartiger baulicher Konstrukte sollte künftig die
Bezeichnung „Gedenkstätte“ gewählt werden, dieses würde der Thematik gerechter
werden.
Der
Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) schließt sich der Empfehlung des
Fachausschusses und des Verwaltungsausschusses an und fasst folgenden
Beschluss:
a) Grundsatzbeschluss: Die Ehrenmale der Stadt Dannenberg (Elbe) werden
erhalten.
b) Für notwendige Sanierungsarbeiten werden ab 2023 je 5.000 € zusätzlich in
den Haushalt gestellt.
c) Die Verwaltung wird beauftragt, die Übertragung der Unterhaltspflichten mit
ortsansässigen Vereinen oder Dorfgemeinschaften zu prüfen.