Sitzung: 15.12.2022 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
StDir
Meyer berichtet wie folgt:
VAD/XI/07 vom 21.09.2022
Kartoffelstippe
2022 - Ehrungen
1/0365/2022
Beschluss:
In der Ehrungsveranstaltung 2022 der Stadt
Dannenberg (Elbe), der Kartoffelstippe, werden folgende Personen für ihr
ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet:
Herr Werner Seibt, Herr Helmut Mickerts,
Frau Margot Krieger, Frau Luisa Wagner, Herr Günter Voß
Gaskonzessionsverfahren,
Berufungsverfahren vor dem OLG Celle; weiteres Vorgehen
20/0341/2022
Beschluss:
Das Verfahren ist weiter
fortzuführen.
Die Berufung in diesem Verfahren
wird nicht zurückgenommen, eine entsprechende Stellungnahme ist abzugeben.
Sofortprogramm
"Perspektive Innenstadt"; Förderkontingent und Projektverlauf
04/0300/2022
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) entwickelt im Rahmen
des Sofortprogrammes „Perspektive Innenstadt“ weitere Aktivitäten.
Zukunftsfähige
Innenstädte und Zentren; Strategie der Stadt Dannenberg (Elbe)
04/0301/2022
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) unternimmt eine
zukunftsorientierte Entwicklung ihres Zentrums im Rahmen des Bundesprogrammes
„Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“.
Stadtsanierung
- Fortgang des Antragsverfahrens; Antrag der SPD-Fraktion
04/0315/2022
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt, die Vorbereitungen zur Festlegung des Sanierungsgebietes zu
treffen, eine Sanierungssatzung zu erarbeiten und dieses im Rahmen einer
Bürger:innenbeteiligung den Interessierten deutlich zu machen.
Kulturförderung
2023; hier: Anträge
14/0297/2022
Beschluss:
a) Der Kulturring
Dannenberg e.V. erhält für die Herausgabe des Spielplanes 2023, für die
Gestaltung und den Druck des Programmheftes eine Förderung in Höhe von
11.423,00 €. In den Folgejahren wird der Betrag auf 12.000 € begrenzt.
b) Der Kulturring Dannenberg e.V. erhält für das Jahresprogramm 2023 eine
Förderung in Höhe von 11.700,00 €.
c) Der Kulturverein Raum 2 e.V. erhält für das Jahresprogramm 2023 eine
höchstmögliche Förderung in Höhe von 7.600 €, wobei die Veranstaltungen der
kulturellen Landpartie zunächst einzeln aufzulisten und nachzuweisen sind.
d) Die Zuschüsse werden vorbehaltlich einer Haushaltsgenehmigung gewährt.
Oberflächenentwässerung
"Am Spring" in der Ortslage Schaafhausen
30/0027/2022/1
Beschluss:
Der Ausbau der Oberflächenentwässerung in
Schaafhausen wird nach dem vorgestellten Ausbaukonzept des Ingenieurbüros
Rauchenberger vom 14.06.2022 durchgeführt.
Im Zuge der Erdarbeiten wird der
unbefestigte Wirtschaftsweg so profiliert, dass das Oberflächenwasser in
Richtung der Entwässerungsanlage fließen kann.
Erschließungsplanung
für das Baugebiet Nebenstedt-Ost; Auftragsvergabe
3/0352/2022
Beschluss:
Die Leistungen für die Planung der
Erschließungsanlagen im Baugebiet Nebenstedt-Ost, werden an die Ingenieurbüro
Rauchenberger GmbH in Dannenberg (Elbe) zu einer Angebotsendsumme von
294.442,24 € vergeben.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise in 3
Stufen.
Die Vergabe erfolgt vorbehaltlich des
Ergebnisses der Vergabeprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises
Lüneburg, Außenstelle Lüchow.
Auftragsvergabe;
Erschließung Gewerbegebiet Breeser Weg Nord in Dannenberg
30/0354/2022
Beschluss:
a) Die Baumaßnahme „Erschließung
Gewerbegebiet Breeser Weg Nord“ wird, vorbehaltlich der Zustimmung durch das
Rechnungsprüfungsamt, an die Firma Bleck GmbH aus Dannenberg (Elbe) zu einer
Angebotsendsumme von 539.070,00€ vergeben.
b) Es wird eine überplanmäßige Ausgabe in
Höhe von 40.000€ für die Investitionsnummer 02.5410046 (Erschließung
Gewerbegebiet Breeser Weg Nord) beschlossen.
Auftragsvergabe;
Ersatzneubau Fußgängerbrücke am Thielenburger See
30/0355/2022
Beschluss:
a) Die Baumaßnahme „Ersatzneubau Holzbrücke
Thielenburger See“ wird, vorbehaltlich der Zustimmung durch das
Rechnungsprüfungsamt, an die Firma SBI GmbH aus Dannenberg (Elbe) zu einer
Angebotsendsumme von 223.309,99€ vergeben.
b) Es wird eine überplanmäßige Ausgabe in
Höhe von 40.000€ für die Investitionsnummer 02.5410016 (Ersatzneubau Holzbrücke
Thielenburger See / Brücke Schlossgraben) beschlossen.
Auftragsvergabe;
Errichtung Bedarfsampel Kreuzung B 191 / B 248 in Dannenberg
30/0356/2022
Beschluss:
Die Baumaßnahme „Errichtung einer
Bedarfsampel Kreuzung B 191 / B 248“ wird, vorbehaltlich der Zustimmung durch
das Rechnungsprüfungsamt, an die Firma B.A.S. GmbH aus Ludwigslust zu einer
Angebotsendsumme von 26.139,42€ vergeben
VAD/XI/08 vom 27.10.2022 – Umlaufbeschlüsse
Auftragsvergabe
für Planungsleistungen, Neukonzeption der Dauerausstellungen im Museum im
Waldemarturm der Stadt Dannenberg (E)
31/0364/2022
Beschluss:
Der Auftrag für die Planung der
Leistungsphasen 3 bis 9, für die Neukonzeption der Dauerausstellung im Museum
im Waldemarturm der Stadt Dannenberg (Elbe), wird zu einem Angebotspreis von
89.118,17 € an die Architektinnen ARGE Schlicht König Nilius Kühn, Wiener
Straße 51 aus 10999 Berlin vergeben.
Auftragsvergabe
Abbrucharbeiten von mehreren brandgeschädigten Gebäuden (Brandruine) Am Markt,
Dannenberg (Elbe)
31/0413/2022
Beschluss:
a)
Der Auftrag für die Erd- und Abbrucharbeiten an
der Brandruine Stadt Dannenberg (Elbe) Am Markt wird zum Angebotspreis von
349.229,30 € an die Firma TIRS Abbruch- und Recycling GmbH vergeben.
b) Es wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe
von 55.400,00 € beschlossen für die Investitionsnummer: 02.1115402 (Abriss und
Entsorgung Brandruine Am Markt)
VAD/XI/09 vom 10.11.2022
Ermächtigung
des Stadtdirektors für Investorengespräche Baugebiet Nebenstedt-Ost
3/0449/2022
Beschluss:
Der Stadtdirektor wird ermächtigt, im
Hinblick auf das Baugebiet Nebenstedt-Ost, Gespräche mit möglichen Investoren
zu führen. Über Ergebnisse erfolgt eine fortlaufende Berichterstattung im
Verwaltungsausschuss der Stadt Dannenberg (Elbe) sowie im nichtöffentlichen
Teil des Ausschusses für Klimaschutz, Mobilität und Bauen des Rates der Stadt
Dannenberg (Elbe)(KMBD).
VAD/XI/10 vom 05.12.2022
Antrag
der Werbegemeinschaft Dannenberg e.V. auf Förderung des Mittelaltermarktes 2023
04/0494/2022
Beschluss:
Der Werbegemeinschaft Dannenberg e.V. wird
ein Zuschuss in Höhe von 1.500,00 Euro aus dem Marketingetat für den
Mittelaltermarkt 2023 gewährt.
Weitere
Umgestaltung zu barrierefreien Bushaltestellen; Antrag für das Förderjahr 2024
30/0401/2022
Beschluss:
Im Jahr 2024 sind die Haltestellen
Grundschule Prisser und Nebenstedt barrierefrei umzubauen.
Auftragsvergabe
barrierefreier Umbau Bushaltestelle "Erich-Kästner-Schule"
30/0507/2022
Beschluss:
Der Auftrag für den barrierefreien Umbau der
Bushaltestelle „Erich-Kästner-Schule“ wird, vorbehaltlich der Zustimmung durch
das Rechnungsprüfungsamtes, an die Fa. Bleck GmbH aus Dannenberg zu einem
Angebotspreis i.H.v. 79.964,36 € vergeben.
Sperrung
der um die Johanniskirche herumführenden Straße "An der Kirche" sowie
der Zuwegung von der "Rosmarienstraße" in Richtung Kuhmarkt (Antrag
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
30/0464/2022
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt, die Umsetzung einer Sperrung der Straße An der Kirche und die
Auswirkungen auf die umliegenden schmalen Straßen Fischerstraße und Kirchgarten
zu prüfen und eine Abstimmung mit der Kirchengemeinde durchzuführen.