StDir Meyer berichtet wie folgt:

 

VAD/XI/07 vom 21.09.2022

Kartoffelstippe 2022 - Ehrungen

1/0365/2022

Beschluss:

In der Ehrungsveranstaltung 2022 der Stadt Dannenberg (Elbe), der Kartoffelstippe, werden folgende Personen für ihr ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet:

Herr Werner Seibt, Herr Helmut Mickerts, Frau Margot Krieger, Frau Luisa Wagner, Herr Günter Voß

 

Gaskonzessionsverfahren, Berufungsverfahren vor dem OLG Celle; weiteres Vorgehen

20/0341/2022

Beschluss:

Das Verfahren ist weiter fortzuführen.

Die Berufung in diesem Verfahren wird nicht zurückgenommen, eine entsprechende Stellungnahme ist abzugeben.

 

Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt"; Förderkontingent und Projektverlauf

04/0300/2022

Beschluss:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) entwickelt im Rahmen des Sofortprogrammes „Perspektive Innenstadt“ weitere Aktivitäten.

 

Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren; Strategie der Stadt Dannenberg (Elbe)

04/0301/2022

Beschluss:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) unternimmt eine zukunftsorientierte Entwicklung ihres Zentrums im Rahmen des Bundesprogrammes „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“.

 

Stadtsanierung - Fortgang des Antragsverfahrens; Antrag der SPD-Fraktion

04/0315/2022

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorbereitungen zur Festlegung des Sanierungsgebietes zu treffen, eine Sanierungssatzung zu erarbeiten und dieses im Rahmen einer Bürger:innenbeteiligung den Interessierten deutlich zu machen.

Kulturförderung 2023; hier: Anträge

14/0297/2022

Beschluss:

a) Der Kulturring Dannenberg e.V. erhält für die Herausgabe des Spielplanes 2023, für die Gestaltung und den Druck des Programmheftes eine Förderung in Höhe von 11.423,00 €. In den Folgejahren wird der Betrag auf 12.000 € begrenzt.
b) Der Kulturring Dannenberg e.V. erhält für das Jahresprogramm 2023 eine Förderung in Höhe von 11.700,00 €.
c) Der Kulturverein Raum 2 e.V. erhält für das Jahresprogramm 2023 eine höchstmögliche Förderung in Höhe von 7.600 €, wobei die Veranstaltungen der kulturellen Landpartie zunächst einzeln aufzulisten und nachzuweisen sind.
d) Die Zuschüsse werden vorbehaltlich einer Haushaltsgenehmigung gewährt.

 

Oberflächenentwässerung "Am Spring" in der Ortslage Schaafhausen

30/0027/2022/1

Beschluss:

Der Ausbau der Oberflächenentwässerung in Schaafhausen wird nach dem vorgestellten Ausbaukonzept des Ingenieurbüros Rauchenberger vom 14.06.2022 durchgeführt.

Im Zuge der Erdarbeiten wird der unbefestigte Wirtschaftsweg so profiliert, dass das Oberflächenwasser in Richtung der Entwässerungsanlage fließen kann.

 

Erschließungsplanung für das Baugebiet Nebenstedt-Ost; Auftragsvergabe

3/0352/2022

Beschluss:

Die Leistungen für die Planung der Erschließungsanlagen im Baugebiet Nebenstedt-Ost, werden an die Ingenieurbüro Rauchenberger GmbH in Dannenberg (Elbe) zu einer Angebotsendsumme von 294.442,24 € vergeben.

Die Beauftragung erfolgt stufenweise in 3 Stufen.

Die Vergabe erfolgt vorbehaltlich des Ergebnisses der Vergabeprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg, Außenstelle Lüchow.

 

Auftragsvergabe; Erschließung Gewerbegebiet Breeser Weg Nord in Dannenberg

30/0354/2022

Beschluss:

a) Die Baumaßnahme „Erschließung Gewerbegebiet Breeser Weg Nord“ wird, vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamt, an die Firma Bleck GmbH aus Dannenberg (Elbe) zu einer Angebotsendsumme von 539.070,00€ vergeben.

b) Es wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000€ für die Investitionsnummer 02.5410046 (Erschließung Gewerbegebiet Breeser Weg Nord) beschlossen.

 

Auftragsvergabe; Ersatzneubau Fußgängerbrücke am Thielenburger See

30/0355/2022

Beschluss:

a) Die Baumaßnahme „Ersatzneubau Holzbrücke Thielenburger See“ wird, vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamt, an die Firma SBI GmbH aus Dannenberg (Elbe) zu einer Angebotsendsumme von 223.309,99€ vergeben.

b) Es wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000€ für die Investitionsnummer 02.5410016 (Ersatzneubau Holzbrücke Thielenburger See / Brücke Schlossgraben) beschlossen.

 

Auftragsvergabe; Errichtung Bedarfsampel Kreuzung B 191 / B 248 in Dannenberg

30/0356/2022

Beschluss:

Die Baumaßnahme „Errichtung einer Bedarfsampel Kreuzung B 191 / B 248“ wird, vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamt, an die Firma B.A.S. GmbH aus Ludwigslust zu einer Angebotsendsumme von 26.139,42€ vergeben

 

 

VAD/XI/08 vom 27.10.2022 – Umlaufbeschlüsse

Auftragsvergabe für Planungsleistungen, Neukonzeption der Dauerausstellungen im Museum im Waldemarturm der Stadt Dannenberg (E)

31/0364/2022

Beschluss:

Der Auftrag für die Planung der Leistungsphasen 3 bis 9, für die Neukonzeption der Dauerausstellung im Museum im Waldemarturm der Stadt Dannenberg (Elbe), wird zu einem Angebotspreis von 89.118,17 € an die Architektinnen ARGE Schlicht König Nilius Kühn, Wiener Straße 51 aus 10999 Berlin vergeben.

 

Auftragsvergabe Abbrucharbeiten von mehreren brandgeschädigten Gebäuden (Brandruine) Am Markt, Dannenberg (Elbe)

31/0413/2022

Beschluss:

a)       Der Auftrag für die Erd- und Abbrucharbeiten an der Brandruine Stadt Dannenberg (Elbe) Am Markt wird zum Angebotspreis von 349.229,30 € an die Firma TIRS Abbruch- und Recycling GmbH vergeben.

b)       Es wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 55.400,00 € beschlossen für die Investitionsnummer: 02.1115402 (Abriss und Entsorgung Brandruine Am Markt)

 

VAD/XI/09 vom 10.11.2022

Ermächtigung des Stadtdirektors für Investorengespräche Baugebiet Nebenstedt-Ost

3/0449/2022

Beschluss:

Der Stadtdirektor wird ermächtigt, im Hinblick auf das Baugebiet Nebenstedt-Ost, Gespräche mit möglichen Investoren zu führen. Über Ergebnisse erfolgt eine fortlaufende Berichterstattung im Verwaltungsausschuss der Stadt Dannenberg (Elbe) sowie im nichtöffentlichen Teil des Ausschusses für Klimaschutz, Mobilität und Bauen des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)(KMBD).

 

VAD/XI/10 vom 05.12.2022

Antrag der Werbegemeinschaft Dannenberg e.V. auf Förderung des Mittelaltermarktes 2023

04/0494/2022

Beschluss:

Der Werbegemeinschaft Dannenberg e.V. wird ein Zuschuss in Höhe von 1.500,00 Euro aus dem Marketingetat für den Mittelaltermarkt 2023 gewährt.

 

Weitere Umgestaltung zu barrierefreien Bushaltestellen; Antrag für das Förderjahr 2024

30/0401/2022

Beschluss:

Im Jahr 2024 sind die Haltestellen Grundschule Prisser und Nebenstedt barrierefrei umzubauen.

 

Auftragsvergabe barrierefreier Umbau Bushaltestelle "Erich-Kästner-Schule"

30/0507/2022

Beschluss:

Der Auftrag für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle „Erich-Kästner-Schule“ wird, vorbehaltlich der Zustimmung durch das Rechnungsprüfungsamtes, an die Fa. Bleck GmbH aus Dannenberg zu einem Angebotspreis i.H.v. 79.964,36 € vergeben.

 

Sperrung der um die Johanniskirche herumführenden Straße "An der Kirche" sowie der Zuwegung von der "Rosmarienstraße" in Richtung Kuhmarkt (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

30/0464/2022

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung einer Sperrung der Straße An der Kirche und die Auswirkungen auf die umliegenden schmalen Straßen Fischerstraße und Kirchgarten zu prüfen und eine Abstimmung mit der Kirchengemeinde durchzuführen.